Anlässlich des 65. Jahrestages des Berliner Mauerbaus legte die AfD-Fraktion Spandau einen Kranz an der Gedenkstätte Heerstraße/Ecke Bergstraße nieder, um den Opfern des DDR-Regimes zu gedenken. Der Einsatz betont die Notwendigkeit, an die Verbrechen des Sozialismus zu erinnern und für die Verteidigung von Freiheit und Demokratie einzutreten.

#bvv #gedenken #spandau #AfD

Wir wünschen allen Schülern, ihren Familien sowie den Lehrkräften eine erholsame, sonnige und schöne Ferienzeit!

Wir hoffen, dass ihr die kommenden Wochen genießen, gemeinsam Zeit verbringen, neue Eindrücke sammeln und neue Kraft tanken könnt. Ob zu Hause, auf Reisen oder bei Ausflügen – nutzt die freie Zeit, um schöne Momente mit euren Liebsten zu verbringen und viele unvergessliche Erinnerungen zu sammeln.

Wir wünschen euch allen eine unbeschwerte, erholsame und sonnige Sommerzeit! 🌴

Das Scheitern des Volksbegehrens „Berlin autofrei“ ist ein wichtiges Signal der Vernunft. Die Berliner wollen keine ideologisch motivierten Fahrverbote und keine unrealistischen Einschränkungen im Alltag.

Die Forderungen nach faktischen Fahrverboten in der Innenstadt und einer Begrenzung privater Autofahrten gingen an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei. Berufspendler, Familien, Handwerker und Gewerbetreibende sind auf individuelle Mobilität angewiesen.

Gute Nachrichten für Eltern und Kinder in Spandau: Unser Antrag zur Veröffentlichung von Schulwegplänen hat im Ausschuss eine Mehrheit erhalten. Damit soll das Bezirksamt die Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes konsequent umsetzen.

Hierzu erklärt der Bezirksverordnete Müller: „Hintergrund des Antrags ist meine schriftliche Anfrage zu Schulwegplänen im Bezirk #Spandau, in deren Beantwortung das Bezirksamt lediglich eine unverbindliche Möglichkeit einer zukünftigen Veröffentlichung in Aussicht gestellt hatte. Diese vage Formulierung bleibt deutlich hinter den klaren gesetzlichen Anforderungen zurück. Das Berliner Mobilitätsgesetz verpflichtet ausdrücklich zur Veröffentlichung und regelmäßigen Aktualisierung von #Schulwegplänen im Internet.“

Mehr #Transparenz, mehr #Sicherheit, bessere Information für Familien – so geht moderner Schulverkehr. 🚸

https://afd-fraktion-spandau.de/

Heute in der BVV: Unsere Anfrage zu „Berlin autofrei“ wurde vom Bezirksamt beantwortet.

Unser Fraktionsvorsitzender Otti bringt es auf den Punkt: 🗣️ „Verhindern wir diesen ideologischen Wahnsinn!“

Die Folgen für Spandau sind dramatisch – klar ist:
👉 Spandau droht zum Parkplatz der Innenstadt zu werden!

🚫 Die AfD-Fraktion ist klar gegen Berlin autofrei.
Wir stehen für Vernunft, Mobilität und die Interessen der Spandauer Bürger – nicht für realitätsferne Experimente!

#GegenBerlinAutofrei #BVV #Mobilitätstattideologie