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Anträge

Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023

Lieber „Plumsklo“ statt „Strauchklo“! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:  Das Bezirksamt wird ersucht, im „Wilhelm-von-Siemens-Park“ eine autarke Ökotoilette zu errichten, sofern das „Pilotprojekt klimafreundlicher Parktoiletten“ positiv erprobt und evaluiert wurde. Als Standort würde sich der Bereich zwischen dem Drachenspielplatz und dem „Spielplatz im Wilhelm-von-Siemenspark“ (Koordinaten: 52,543579, 13,268622) anbieten.  Begründung  Der „Wilhelm-von-Siemens-Park“

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Antrag der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 19.04.2023

Abwahl Bezirksstadtrat Oliver Gellert – kein goldener Handschlag auf Kosten des Steuerzahlers Bezirksstadtrat Oliver Gellert wird gemäß § 35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) von seinem Amt abberufen. Begründung Mit der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023 haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau verändert. Der Fraktion Bündnis ’90 / Die

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Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023

Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahnmarkierung „Achtung Kinder“ am Jungfernheideweg 27 (Robert-Reinick-Grundschule) zu erneuern. Begründung: Die oben genannte Fahrbahnmarkierung ist stark verschlissen. Dadurch ist die Verkehrssicherheit eingeschränkt. Eine Erneuerung der Fahrbahnmarkierung stellt die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer wieder her. Sicherer Schulweg: Fußgängerübergang am

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Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022

Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft und den Behörden verhindert werden können. Begründung Seit bald einem Jahr behindern sogenannte Klimaaktivisten –

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Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 07.09.2022

Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Maßnahmen zum Schutz vor schädlicher UV-Strahlung an Spandauer Spielplätzen so ausgeführt werden können, dass in den relevanten Monaten zumindest ein partieller Sonnenschutz für die Kinder vorhanden ist. Hierbei sind Lösungen zu suchen, welche die baufachlichen Störfaktoren wie Schnee- und

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Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 29.06.202

Amtssprache Deutsch verpflichtend im Bezirksamt Das Bezirksamt wird beauftragt, die sogenannte Gendersprache in Wort und Schrift im Bezirksamt Spandau sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch in der öffentlichen Kommunikation zu untersagen und ausschließlich die amtliche deutsche Rechtschreibung zu verwenden. Begründung Weder hat es im Deutschen Bundestag eine Debatte zur Einführung der sogenannten

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