Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 18.03.2020

Dokumentenprüfgeräte in Spandau – Stand der Einführung

1. Wie viele Dokumentenprüfgeräte wurden angeschafft?
   1. Wie viele Dokumentenprüfgeräte sollen im Rahmen des angestrebten Normalbetriebs noch angeschafft werden?
2. Wie viele Dokumentenprüfgeräte sind aktuell in Spandauer Bürgerämtern im Einsatz?
3. Wo sind die Dokumentenprüfgeräte aktuell im Einsatz?
4. Sind die Geräte im Rahmen des Probeechtbetriebs, im Normalbetrieb oder als Modellversuch im Einsatz?
5. Zu der Antwort auf die Frage 1 der kleinen Anfrage mit der Drs.: XX-296: Steht genügend Sicherheitspersonal zur Verfügung?

Zuwendungen des Bezirksamtes

1. An welche Vereine sind in welcher Höhe im Jahr 2016 – 2019 Zuwendungen seitens des Bezirksamtes Spandau geflossen (bitte nach Dezernaten auflisten)?
2. Gab es bei der Kontrolle der Abrechnung der Zuschüsse Beanstandungen, wenn ja welche (bitte nach Vereinen aufgliedern)?

Wir bitten um schriftliche Beantwortung.