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Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 23.01.2019

Gutspark – wie geht es weiter? (mündlich)

  1. Welche Bau- und Bohrmaßnahmen finden auf dem Wiesengelände am Uferstreifen statt?
  1. Wann werden die Arbeiten beendet sein?
  1. Welche Zielplanungen liegen für die Nutzung des Gutspark Neukladow gegenwärtig vor, und wann werden diese voraussichtlich umgesetzt?

Bauvorhaben Sigmund-Bergmannstraße Teil 2 (mündlich)

  1. Welche Gefahrenlage ergibt sich aus den bisher entstandenen Schäden für den Verkehr und die Bürger?
  1. Wie erklärt sich das Bezirksamt, das nach Beginn der dortigen Bauarbeiten diese eingestellt wurden, um eine Umfeld-Untersuchung durchzuführen?
  1. Sind Grundbruchgutachten hierfür nicht Bestandteil der Baugenehmigung gewesen?
  1. Wann sind die jetzigen Untersuchungen abgeschlossen?
  1. Gibt es schon Zwischenergebnisse?

Abgasabsauganlagen bei der Spandauer Feuerwehr (schriftlich)

  1. Wie viele der Spandauer Feuerwehren (Berufsfeuerwehr, Freiwillige Feuerwehr) verfügen in den Fahrzeughallen über eine Abgasabsauganlage?
  1. Wie viele der Spandauer Feuerwehren (Berufsfeuerwehr, Freiwillige Feuerwehr) verfügen in Feuerwehr-Häusern oder Feuerwehr-Wachen über eine Abgasabsauganlage?
  1. Welche Spandauer Feuerwehren (Berufsfeuerwehr, Freiwillige Feuerwehr) verfügen über keine Abgasabsauganlagen?
  1. Welche der Spandauer Feuerwehren (Berufsfeuerwehr, Freiwillige Feuerwehr) sind mit veralteten Abgasabsauganlagen ausgestattet?

4.1Wie alt sind diese Anlagen?

  1. Seit wann hat das Bezirksamt hierüber Kenntnis?