Anträge

Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.09.2025

29. September 2025

Fahrradschienen im Bahnhof Spandau fördern die Barrierefreiheit Das Bezirksamt Spandau wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Fahrradschienen im Bahnhof Spandau so angebracht werden, dass auch Radler mit viel Gepäck am Rad zukünftig ohne Stress die Bahnsteige erreichen können. Begründung Die Treppen zu den Bahnsteigen sind oftmals der einzige

Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 28.05.2025

16. Mai 2025

Verbesserung der Erholungsqualität an der Wiese am Hohenzollernkanal durch zusätzliche Sitzmöbel Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo auf der „Wiese am Hohenzollernkanal“ weitere Sitzmöbel (Bänke, Tische) aufgestellt werden können. Begründung: Die Wiese am Hohenzollernkanal ist ein beliebter Erholungsort im Bezirk, der von Familien, Senioren und Jugendlichen gerne genutzt wird.

Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 26.03.2025

26. März 2025

Abriss der Baulichkeiten (Carport) im Bereich Junikäferweg, Goldkäferweg, Wespenweg, Bienenweg erneut verhindern B-Plan VIII-264 umsetzen (Ausweisung der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. als reines Wohngebiet und teilweise als Wochenendhausgebiet) Information für die im Bezirk lebenden EU-Wahlberechtigten über die Erfordernisse zur Eintragung ins Wählerverzeichnis für die EU-Wahl Querungshilfe Rohrdamm: Muss erst was passieren?

Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 29.01.2025

21. Januar 2025

Keine Flüchtlingsunterkunft an der Heerstraße Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die geplante Flüchtlingsunterkunft an der Heerstraße/Ecke Fahremundstraße nicht in Betrieb genommen wird. Begründung Die AfD spricht sich klar gegen jede weitere Flüchtlingsunterkunft in Spandau aus. Die Massenmigration hat dem Land bereits schweren Schaden zugefügt. Die Vorbereitungen zur Errichtung der Flüchtlingsunterkunft – zumal

Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 27.11.2024

21. November 2024

Notrufsäulen im Münsinger Park Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen die Aufstellung von Polizeinotrufsäulen im Münsinger Park zu prüfen. Begründung Angesichts der zunehmenden Kriminalität im Münsinger Park, insbesondere nach der tödlichen Messerstecherei, erscheint die Installation von Polizeinotrufsäulen als dringende Maßnahme zur Verbesserung der Sicherheitsinfrastruktur geboten. Die Notrufsäulen bieten

Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.09.2024

25. September 2024

Haselhorst: Wiederaufstellung des Geldautomaten (Einstimmig in der BVV angenommen) Mülleimer an Parkbänken im Egelpfuhlgraben Haselhorst: Sitzbänke instandsetzen und neuem Nutzungszweck zuführen Haselhorst: Parken nur für PKW