In der Geschichte waren Flucht aus der Heimat vor Krieg und Gewalt stets die Folge existentieller Nöte. Wenn Krieg direkt und unmittelbar das Leben auszulöschen droht, machen Menschen sich auf den Weg, um das zu retten, was der Ursprung ihres Daseins ist: Ihr eigenes und von Gott geschenktes Leben.
Der Krieg in der Ukraine beschert uns 2022 ist eine ganz andere Lage als sie es 2015 war. 2015 und in den Folgejahren wurden wir Spandauer Zeuge dessen, was unkontrollierte Massenmigration anrichten kann: Einwanderung in die Sozialsysteme, kulturelle Konflikte und ein signifikanter Anstieg an Gewaltdelikten waren ungebetene Gäste in der offenen Willkommensgesellschaft.
Im Jahr 2022 kommen Frauen und Kinder schutzsuchend nach Spandau, während die Männer in der Heimat zu den Waffen eilen, um das zu verteidigen, was man die Geburt einer Nation nennen darf. Die AfD-Spandau hat sich als einzige Fraktion bruchfrei und ohne Kurskorrektur von Beginn an die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ausgesprochen.
Wussten Sie, dass die Spandauer Fraktion der AfD das Ella-Kay-Heim für die Unterbringung von Frauen und Kinder vorgeschlagen hat?
Wussten Sie, dass durch das Wirken der AfD im Rathaus Spandau ein entsprechender Antrag eingebracht wurde?
Die Fraktion der AfD setzt sich ohne Vorbehalt für den Schutz von Kriegsflüchtlingen ein. Wir setzen Zeichen, so auch in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im April 2022. Die Fraktion machte der Versammlung klar, dass es sich um echte Kriegsflüchtlinge handelt. Für diese vollkommen richtige Aussage erhielt der Fraktionsvorsitzende Andreas Otti von der Vorsteherin der BVV (SPD) eine Rüge.
Diese Rüge zeigt einmal mehr, dass Ideologie Verstand auszuschalten kann: SPD, CDU, Grünen, FDP und der Tierschutzpartei scheint entgangen zu sein, dass die Fluchtbewegungen 2015 und 2022 sich im Wesentlichen diametral unterscheiden: 2022 haben wir es mit einer tatsächlichen Flüchtlingskrise zu tun, während 2015 reine Migrationsbewegungen den größten Teilen des Geschehens bestimmten.
Ein Seismograph für die Schieflage der Wahrnehmung dieser Tatsachen ist die Rüge der Aussage unseres Fraktionsvorsitzenden, welcher von echten Kriegsflüchtlingen sprach.
Wir, die AfD- Fraktion in der BVV- Spandau, stehen für Offenheit und Transparenz: Nach der Corona-Pandemie, die fatale Folgen hatte und die Menschen noch ärmer gemacht hat, trifft uns nun auch der Ukraine-Krieg mit ganzer Wucht. In dieser schwierigen Lage müssen wir als Bezirk alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine zu helfen. Ressourcen, welche für Wirtschaftsflüchtlinge verausgabt werden, sind hingegen einer eingehenden Prüfung zu unterziehen.
Ella-Kay-Heim: Video zum Antrag der AfD-Fraktion mit der Landesvorsitzenden Dr. Kristin Brinker.