Einzig die AfD-Fraktion war vertreten – Stadtrat sagt Termin kurzfristig ab
Spandau, 01. Mai 2017: Am 29.04.2017 fand die in der Sitzung des FahrRats im März beschlossene erste Tour des FahrRats durch Spandau statt. Pünktlich zu Veranstaltungsbeginn waren Vertreter des ADFC, der Polizei sowie der AfD vor dem Ordnungsamt anzutreffen.
Plötzlich und völlig überraschend erhielten die Anwesenden zu Beginn der FahrRat-Tour, durch einen
Mitarbeiter des Ordnungsamtes, die Information, dass der zuständige Stadtrat Machulik (SPD) den Termin wegen mangelndem Interesse bzw. zu wenigen „Anmeldungen“ absagte.
Da aber alle Anwesenden sich den Vormittag nun freigehalten hatten, startete unter Führung des
ADFCs in kleiner Runde eine Tour in Richtung Siemensstadt. Aktuelle Themen rund um den
Fahrradverkehr konnten dabei in angenehmer Atmosphäre besprochen, sowie anstehende Projekte diskutiert, werden!
Veranstaltung wurde nicht beworben
Nach mehrfachen Nachfragen im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten am
20.04.2017 durch die Fraktionen der AfD, FDP und Bündnis90/Die Grünen wann der Termin der
FahrRat-Tour stattfinden wird, bestätigte Stadtrat Machulik (SPD) den Termin am 29.04.2017 um 10 Uhr vor dem Ordnungsamt.
Stadtrat Machulik (SPD) versäumte jedoch diesen Termin öffentlich zu machen, somit war es der breiten Öffentlichkeit nicht möglich an dieser Veranstaltung teilzunehmen.
Populismus in Reinkultur
Die fehlende Anwesenheit von SPD, Linke, Grüne und CDU machte eines deutlich: Diese Parteien, allen voran die SPD, Die Linke und die Grünen, lassen zwar keine Gelegenheit aus sich für die Belange des Radverkehrs in Spandau einzusetzen, lassen ihren populistischen Forderungen aber keine Taten folgen und glänzten mit Abwesenheit.
Ihre AfD-Fraktion in der BVV-Spandau