Pressemitteilungen
Gute Nachrichten für Eltern und Kinder in Spandau: Unser Antrag zur Veröffentlichung von Schulwegplänen hat im Ausschuss eine Mehrheit erhalten. Damit soll das Bezirksamt die Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes konsequent umsetzen. Hierzu erklärt der Bezirksverordnete Müller: „Hintergrund des Antrags ist meine schriftliche Anfrage zu Schulwegplänen im Bezirk Spandau, in deren
Am 5. November 2025 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz der parteilose Lukas Korus, Mitglied der AfD-Fraktion, mit deutlicher Mehrheit erneut zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Bereits in der vergangenen Wahlperiode hatte er dieses Amt inne und überzeugte dabei durch seine sachliche, zuverlässige und gewissenhafte Arbeitsweise.
AfD-Fraktion erreicht einstimmigen Beschluss zur Prüfung einer öffentlichen Toilette am Hohenzollernkanal Auf Initiative der AfD-Fraktion wird das Bezirksamt prüfen, ob und wo im Bereich der Wiese am Hohenzollernkanal eine öffentlich zugängliche Toilette eingerichtet werden kann – etwa als autarke Ökotoilette oder mobile, temporäre bzw. feste Lösung. Der Antrag wurde einstimmig
AfD-Fraktion setzt Prüfung eines Fitness- und Bewegungsparcours am Hohenzollernkanal durch Die AfD-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Bezirksamt prüft, ob auf der Wiese am Hohenzollernkanal ein Fitness- und/oder Bewegungsparcours entstehen kann. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen – ein klarer Erfolg für mehr Gesundheitsförderung und attraktive Freizeitmöglichkeiten im Bezirk.
Die neue Zufahrt zum Rewe-Markt am Brunsbütteler Damm 280 verläuft direkt über eine bestehende Fußgängerquerung – ein Umstand, der bei vielen Anwohnern auf Unverständnis stößt. Mehrere Bürger haben sich bereits bei uns gemeldet. „Dass eine Supermarktzufahrt mitten in eine Fußgängerquerung gelegt wird, ist kaum zu fassen – gerade für Kinder
Die AfD-Fraktion in Spandau setzt sich für mehr Sicherheit und Schutz der Ordnungsamtsmitarbeiter ein. In der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses wurde der Antrag der AfD, die Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes mit Bodycams auszustatten, mehrheitlich angenommen. Ziel dieser Maßnahme ist es, potenzielle Angreifer abzuschrecken und gleichzeitig die Aufklärung von Vorfällen zu verbessern.
