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SPD, Linke und Grüne lehnen Resolution “Gegen Gewalt und Extremismus” ab!

Der Hass der Anderen…

Da war er wieder, der linke Reflex!

Selbst auf Bezirksebene ist R2G bemüht, alles zu verhindern, was nur irgendwie nach AfD riecht. Selbst wenn es noch so vernünftig, noch so notwendig und noch so selbstverständlich sein sollte.

Was war geschehen?

Eine Resolution ( http://spandau.afd.berlin/category/pressemitteilungen/ ), aus aktuellem Anlass vor dem Hintergrund der Krawalle in Hamburg von der AfD im Ältestenrat eingebracht, beschwor in einem knappen, aber um so verständlicheren Text die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit und distanzierte sich von jeglicher politisch motivierter Gewalt und jeglichem politischen und religiösem Extremismus.

Daran geknüpft der Appell an alle Fraktionen der BVV Spandau, diese Resolution mit zu tragen. Während die CDU-Fraktion „damit kein Problem” gehabt hätte, so Fraktionschef Meissner, warf Christian Hass, Fraktionschef der SPD, zunächst der CDU Koalition mit der AfD vor, um in Folge kein gutes Haar an der vorgelegten Resolution zu finden.

Selbstverständlich stießen LINKE und Grüne nachfolgend in dasselbe Horn, nicht ohne anschließend eine ähnliche, allerdings etwas links verschwurbelte Resolution als Änderungsvorschlag einzubringen. Mit dem Ergebnis, dass keine der Resolutionen im Konsens verabschiedet werden konnte.

Schade eigentlich, dabei wäre es so einfach gewesen. Bei etwas gutem Willen, und weniger ideologischer Verbohrtheit.

Die AfD-Fraktion wird auch weiterhin jegliche Form von politisch motivierter Kriminalität, sowie politischen und religiösen Extremismus verurteilen.