Antrag Rohrdamm: Reibungsloser Begegnungsverkehr Anfragen NABU und das Bezirksamt Spandau auf Glatteis ITDZ-Rechnungen offen? IG-Metall-Baustelle: Zwischen Stau und Halteverbot – Anwohner am Limit Bilanz der bezirklichen „Aktion zur Eisbeseitigung“ Anfang Februar 2026
Gute Nachrichten für Eltern und Kinder in Spandau: Unser Antrag zur Veröffentlichung von Schulwegplänen hat im Ausschuss eine Mehrheit erhalten. Damit soll das Bezirksamt die Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes konsequent umsetzen. Hierzu erklärt der Bezirksverordnete…
Mögliche Auswirkungen eines Volksentscheids zum Vorhaben „Berlin autofrei“ auf den Bezirk Spandau Nutzung bezirklicher Kultureinrichtungen Haftung bei unzureichender Räumung von Schnee und Eis Stromausfall: Unterstützungsleistung durch das BA-Spandau Sachstand Landschaftsfriedhof Gatow
Sicherer Schulweg: Schnee reicht – Schüler rutschen? Verbesserung der Parkplatzsituation an der Polizeiakademie Spandau durch Einschränkung des LKW-Parkens Optimierung der Fußgängerampel Charlottenburger Chaussee vor der Polizeiakademie Spandau Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Polizeiakademie Spandau
Fahrdienst verweigert Korrekte Anwendung von § 2 Abs. 2 GGO I, Anhang 1 zur GGO II, Nr. 2 (Gendersprache)
Am 5. November 2025 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz der parteilose Lukas Korus, Mitglied der AfD-Fraktion, mit deutlicher Mehrheit erneut zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Bereits in der vergangenen Wahlperiode…
Große Anfrage CLUB Italia 1. Welche Veränderungen hat es für den Club Italia seitens des Bezirksamtes mit Blick auf Sportflächen und Spielzeiten gegeben oder soll es geben? 2. Gab es seitens des CLUB Italia Ersuchen…
Verbesserung der Erholungsqualität an der Wiese am Hohenzollernkanal durch zusätzliche Sitzmöbel Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo auf der „Wiese am Hohenzollernkanal“ weitere Sitzmöbel (Bänke, Tische) aufgestellt werden können. Begründung: Die Wiese am Hohenzollernkanal…
Bewerbungsverfahren in der Spandauer Bezirksverwaltung mit Personen mit Migrationshintergrund Spandau als Vorreiter bei der Wohnraumvermittlung für Geflüchtete? Verwendung von Haushaltsmitteln vor dem Hintergrund der Politik der amtierenden Landesregierung Griesingerstraße: Droht uns ein zweites Fahremund? Verletzung…
Abriss der Baulichkeiten (Carport) im Bereich Junikäferweg, Goldkäferweg, Wespenweg, Bienenweg erneut verhindern B-Plan VIII-264 umsetzen (Ausweisung der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. als reines Wohngebiet und teilweise als Wochenendhausgebiet) Information für die im Bezirk lebenden EU-Wahlberechtigten über…
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