Anfragen der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 20.05.2026
Weinmeisterhornweg und Umgebung Vergabe von Sportstätten OParl-Schnittstelle für die BVV Spandau – Stand der Umsetzung und Hindernisse
Anträge der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 20.05.2026
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, eine Städtepartnerschaft mit einer polnischen Stadt oder Region einzugehen. Dazu sollen in einem ersten Schritt in Frage kommende Städte oder Regionen in der Republik Polen sowie passende Rahmenbedingungen identifiziert…
Anfragen der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 29.04.2026
Busse müssen fahren, nicht stehen Defekte Bänke Jules-Verne- / Ecke Saint-Exupéry-Straße, 14089 Berlin Hakenfelde. Stadtplanung ist Fremdwort. Bezirkszentralbibliothek Spandau Geplantes Wassertaxi auf der Havel in Spandau
Anträge der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.03.2026
Mehr Sicherheit für Kinder und Fußgänger am Rohrdamm Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Rohrdamm im Abschnitt zwischen Schuckertdamm und Harriesstraße die Aufstellung…
Anfragen der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.03.2026
Wasserrettungsstation Breitehorn Sportanlage Landstadt Gatow Sanierung der Schulen durch SenStadt
Anträge und Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.02.2026
Antrag Rohrdamm: Reibungsloser Begegnungsverkehr Anfragen NABU und das Bezirksamt Spandau auf Glatteis ITDZ-Rechnungen offen? IG-Metall-Baustelle: Zwischen Stau und Halteverbot – Anwohner am Limit Bilanz der bezirklichen „Aktion zur Eisbeseitigung“ Anfang Februar 2026
Mehrheit im Ausschuss für Veröffentlichung von Schulwegplänen
Gute Nachrichten für Eltern und Kinder in Spandau: Unser Antrag zur Veröffentlichung von Schulwegplänen hat im Ausschuss eine Mehrheit erhalten. Damit soll das Bezirksamt die Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes konsequent umsetzen. Hierzu erklärt der Bezirksverordnete…
Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 28.01.2026
Mögliche Auswirkungen eines Volksentscheids zum Vorhaben „Berlin autofrei“ auf den Bezirk Spandau Nutzung bezirklicher Kultureinrichtungen Haftung bei unzureichender Räumung von Schnee und Eis Stromausfall: Unterstützungsleistung durch das BA-Spandau Sachstand Landschaftsfriedhof Gatow
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 28.01.2026
Sicherer Schulweg: Schnee reicht – Schüler rutschen? Verbesserung der Parkplatzsituation an der Polizeiakademie Spandau durch Einschränkung des LKW-Parkens Optimierung der Fußgängerampel Charlottenburger Chaussee vor der Polizeiakademie Spandau Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Polizeiakademie Spandau
Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 26.11.2025
Fahrdienst verweigert Korrekte Anwendung von § 2 Abs. 2 GGO I, Anhang 1 zur GGO II, Nr. 2 (Gendersprache)