Aufgaben des Bezirksbürgermeisters Übergriffe auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes Rechnung der Charité in Höhe von 30.000 Euro Prüfung der Bodenklassen fehlerhaft – Regressforderungen?
Körperverletzung beim Spaziergehen an der Scharfen Lanke notwendig? Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die seitlich vor den Sitzbänken in der GrünanlageScharfe Lanke angebrachten… Weiterlesen »Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 31.01.2024
Das trügerische Geschäft mit dem Wind bald auch in Spandau? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=12137 Insolvent und wohnungslos durch Heizkostenfalle? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=12141 Vergeßt uns nicht! https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=12146 Was hat sich bisher… Weiterlesen »Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 31.01.2024
Überlastungsanzeigen – im Bezirksamt Spandau kein Thema? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=12047 Wieder ein Bauernopfer im Bezirksamt? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=12048 Fahrtenbuch – Fehlanzeige? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=12050 Vertretungsregelung vom Amtsleitungen und kommissarische Leitungen von… Weiterlesen »Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 22.11.2023
Stummfilm an der Stele Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob bei öffentlichen Veranstaltungen mit Redebeiträgen von Mitgliedern des Bezirksamtes der Einsatz einer Lautsprecheranlage notwendig ist.… Weiterlesen »Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 22.11.2023
Ekeltoiletten: Erste Hilfe Maßnahmen statt Duftbäumchen Das Bezirksamt wird ersucht, „Erste-Hilfe-Maßnahme“ zu ergreifen, um die stinkenden Klos in der Robert-Reinick-Grundschule und der Ritterfeld-Grundschule in einen erträglichen Nutzungszustand… Weiterlesen »Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 18.10.2023
Migrantenkrawalle in Gießen und anderen deutschen Städten – in Spandau ausgeschlossen? 1. Wie bewertet das Bezirksamt Spandau – auch im Rahmen der Gefahrenabwehr – die gewaltsamen Ausschreitungen von Eritreern in der hessischen… Weiterlesen »Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 27.09.2023
Guten Vorbildern folgen – auch wenn sie nicht aus Spandau kommen Das Bezirksamt wird ersucht, auf den Dienstwagen des Bezirksbürgermeisters zukünftig zu verzichten. Begründung: Die… Weiterlesen »Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 27.09.2023
GGO-konforme Kommunikation Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Dezernaten, Ämtern und Abteilungen ausschließlichgemäß GGO ((§ 2 Abs. 2 Satz 1 GGO I, Anhang 1 zur… Weiterlesen »Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 05.07.2023
Die AfD-Fraktion hat innerhalb von nur vier Monaten bereits die fünfte Bezirksaufsichtsbeschwerde gegen das Bezirksamt Spandau eingereicht. Grund ist die wiederholte nicht fristgerechte Beantwortung von… Weiterlesen »AfD-Fraktion: Fünfte Bezirksaufsichtsbeschwerde innerhalb von nur vier Monaten
