Notrufsäulen im Münsinger Park Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen die Aufstellung von Polizeinotrufsäulen im Münsinger Park zu prüfen. Begründung Angesichts der zunehmenden Kriminalität im Münsinger Park, insbesondere nach der tödlichen Messerstecherei,…
Haselhorst: Wiederaufstellung des Geldautomaten (Einstimmig in der BVV angenommen) Mülleimer an Parkbänken im Egelpfuhlgraben Haselhorst: Sitzbänke instandsetzen und neuem Nutzungszweck zuführen Haselhorst: Parken nur für PKW
Mehr Schulwegsicherheit an der Kreuzung Goebelstraße/Jungfernheideweg Haselhorst: Fahrbahnmarkierung erneuern Haselhorst: Aufenthaltsqualität steigern
Stummfilm an der Stele Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob bei öffentlichen Veranstaltungen mit Redebeiträgen von Mitgliedern des Bezirksamtes der Einsatz einer Lautsprecheranlage notwendig ist. Begründung Die Eröffnung der Keramiksäule an der Heerstraße/Ecke Pichelsdorfer Straße am 06.11.2023 könnte als Stummfilm…
Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahnmarkierung „Achtung Kinder“ am Jungfernheideweg 27 (Robert-Reinick-Grundschule) zu erneuern. Begründung: Die oben genannte Fahrbahnmarkierung ist stark verschlissen. Dadurch ist die Verkehrssicherheit eingeschränkt. Eine…
Das Geschäft mit dem Tod verlangt jetzt Vorkasse? Wir fragen das Bezirksamt: Warum erfahren die Bezirksverordneten aus der aktuellen Presse über die Regelung des Bezirksamtes „Friedhof nur gegen Vorkasse“? Ist es dazu auch richtig, dass…
Unzumutbare Verkehrswege in Kladow sanieren Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie trotz derzeitiger Nichtumsetzbarkeit eines Entwässerungskonzepts laut Kleiner Anfrage XX-621 die Straßendecke im Sakrower Kirchweg in Kladow vom Parnemannweg bis Kinderheim Sancta Mariasaniert werden…
Abbildung der Kosten für Asylbewerberleistungen in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die bezirklichen Ausgaben für Asylbewerberleistungen durch einen eigenständigen Titel im Haushalt abzubilden. Eventuelle Leistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollten separat…
Naturschutz ist Heimatschutz – Essbarer Wildpflanzenpark auch in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Umsetzung des Konzepts „Essbarer Wildpflanzenpark“ umgesetzt werden kann. Dabei sollte auch eine Zusammenarbeit mit dem…
Gesundheitsschutz durch saubere Luft im Klassenzimmer Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen Klassenzimmern den technischen und gesundheitlichen Anforderungen entsprechende, mobile Luftfiltersysteme zu installieren, soweit eine Reduzierung einer potentiellen Virenkonzentration auf andere Weise nicht sichergestellt werden kann. Begründung: Geeignete Luftfiltersysteme können die Aerosolkonzentration…
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