Die AfD-Fraktion in Spandau setzt sich für mehr Sicherheit und Schutz der Ordnungsamtsmitarbeiter ein. In der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses wurde der Antrag der AfD, die Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes mit Bodycams auszustatten, mehrheitlich angenommen. Ziel… Erfolg für Spandau – AfD setzt sich durch!
Bewerbungsverfahren in der Spandauer Bezirksverwaltung mit Personen mit Migrationshintergrund Spandau als Vorreiter bei der Wohnraumvermittlung für Geflüchtete? Verwendung von Haushaltsmitteln vor dem Hintergrund der Politik der amtierenden Landesregierung Griesingerstraße: Droht uns ein zweites Fahremund? Verletzung… Mündliche und Große Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 26.03.2025
Abriss der Baulichkeiten (Carport) im Bereich Junikäferweg, Goldkäferweg, Wespenweg, Bienenweg erneut verhindern B-Plan VIII-264 umsetzen (Ausweisung der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. als reines Wohngebiet und teilweise als Wochenendhausgebiet) Information für die im Bezirk lebenden EU-Wahlberechtigten über… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 26.03.2025
Wiederaufnahme einer verpflichtenden Stellplatzquote in Neubaugebieten
Haselhorst: Ein Jahr für ein paar Pinselstriche? Sportplatz Landstadt Gatow – wirklich alles dazu schon gesagt? Geplante Gemeinschaftsunterkünfte In Spandau 2025/2026 Flüchtlingsunterkunft in der Fahremundstraße / Heerstraße
StEP und Gewerbeflächenentwicklung Geplante Flüchtlingsunterkunft in der Fahremundstraße / Heerstraße Gebäude Koeltzepark
Keine Flüchtlingsunterkunft an der Heerstraße Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die geplante Flüchtlingsunterkunft an der Heerstraße/Ecke Fahremundstraße nicht in Betrieb genommen wird. Begründung Die AfD spricht sich klar gegen jede weitere Flüchtlingsunterkunft in Spandau… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 29.01.2025
Notrufsäulen im Münsinger Park Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen die Aufstellung von Polizeinotrufsäulen im Münsinger Park zu prüfen. Begründung Angesichts der zunehmenden Kriminalität im Münsinger Park, insbesondere nach der tödlichen Messerstecherei,… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 27.11.2024
Auswirkungen Kehrtwende in der Migrationspolitik (mündlich) Rohrdamm – Wann kommt eine sichere Querungsmöglichkeit? (mündlich) Das Wasser des Lebens – und die Verdichtung Spandaus hat weiter keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit von Trinkwasser oder von Brauchwasser… Mündliche und Große Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.09.2024
Haselhorst: Wiederaufstellung des Geldautomaten (Einstimmig in der BVV angenommen) Mülleimer an Parkbänken im Egelpfuhlgraben Haselhorst: Sitzbänke instandsetzen und neuem Nutzungszweck zuführen Haselhorst: Parken nur für PKW
