Am 5. November 2025 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz der parteilose Lukas Korus, Mitglied der AfD-Fraktion, mit deutlicher Mehrheit erneut zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Bereits in der vergangenen Wahlperiode… AfD-Fraktion stellt erneut Vorsitzenden des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz
Abwehrbereitschaft gegen Angriffe von Linksextremisten auf Kritische Infrastruktur (KRITIS) Schwimmkrise in Spandau: Baden Kinder im Politikversagen? Sicherheitsvorfall am Rathaus Spandau – Hissen der „Palästinenser“-Flagge Anzahl an Machbarkeitsstudien (MBKS)
AfD-Fraktion erreicht einstimmigen Beschluss zur Prüfung einer öffentlichen Toilette am Hohenzollernkanal Auf Initiative der AfD-Fraktion wird das Bezirksamt prüfen, ob und wo im Bereich der Wiese am Hohenzollernkanal eine öffentlich zugängliche Toilette eingerichtet werden kann… Erfolg für mehr Sauberkeit und Komfort im Bezirk
AfD-Fraktion setzt Prüfung eines Fitness- und Bewegungsparcours am Hohenzollernkanal durch Die AfD-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Bezirksamt prüft, ob auf der Wiese am Hohenzollernkanal ein Fitness- und/oder Bewegungsparcours entstehen kann. Der Antrag… Erfolg für mehr Bewegung im Bezirk
Fahrradschienen im Bahnhof Spandau fördern die Barrierefreiheit Das Bezirksamt Spandau wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Fahrradschienen im Bahnhof Spandau so angebracht werden, dass auch Radler mit viel Gepäck am Rad zukünftig… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.09.2025
Große Anfrage CLUB Italia 1. Welche Veränderungen hat es für den Club Italia seitens des Bezirksamtes mit Blick auf Sportflächen und Spielzeiten gegeben oder soll es geben? 2. Gab es seitens des CLUB Italia Ersuchen… Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 28.05.2025
Verbesserung der Erholungsqualität an der Wiese am Hohenzollernkanal durch zusätzliche Sitzmöbel Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo auf der „Wiese am Hohenzollernkanal“ weitere Sitzmöbel (Bänke, Tische) aufgestellt werden können. Begründung: Die Wiese am Hohenzollernkanal… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 28.05.2025
Die AfD-Fraktion in Spandau setzt sich für mehr Sicherheit und Schutz der Ordnungsamtsmitarbeiter ein. In der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses wurde der Antrag der AfD, die Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes mit Bodycams auszustatten, mehrheitlich angenommen. Ziel… Erfolg für Spandau – AfD setzt sich durch!
Bewerbungsverfahren in der Spandauer Bezirksverwaltung mit Personen mit Migrationshintergrund Spandau als Vorreiter bei der Wohnraumvermittlung für Geflüchtete? Verwendung von Haushaltsmitteln vor dem Hintergrund der Politik der amtierenden Landesregierung Griesingerstraße: Droht uns ein zweites Fahremund? Verletzung… Mündliche und Große Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 26.03.2025
Abriss der Baulichkeiten (Carport) im Bereich Junikäferweg, Goldkäferweg, Wespenweg, Bienenweg erneut verhindern B-Plan VIII-264 umsetzen (Ausweisung der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. als reines Wohngebiet und teilweise als Wochenendhausgebiet) Information für die im Bezirk lebenden EU-Wahlberechtigten über… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 26.03.2025
