AfD wirkt!War noch zur Wahl der BVV-Vorsteherin am 27. Oktober allein die AfD-Fraktion mit einem Blumenstrauß präsent, so waren anlässlich der Bezirksamtswahl alle Fraktionen diesem Beispiel gefolgt.Aber viel wichtiger, die AfD ist im Bezirk angekommen.…
Ein sicherer Schulweg für Kinder nicht dringend?Ein Antrag der Fraktion der AfD in der BVV Spandau wurde wegen überparteilicher Aroganz, getrieben von einer unsäglichen Ideologie, abgelehnt.Wer sich mit Problemen nicht befassen will, weil die AfD…
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, an Schwerpunkten (betroffene Schulen und/oder Kindertagesstätten) umgehend Maßnahmen zur vorübergehenden oder ständigen Verkehrsberuhigung einzuleiten, sowie weiterreichende alternative Initiativen, wie z. B. die Einführung bzw. die Förderung eines…
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Gremium einzusetzen, das sich umgehend mit der zukunftsorientierten Infrastruktur des Spandauer Bahnhofes befasst und noch im ersten Halbjahr 2017 ein erstes Ergebnis vorlegt. Begründung: Die “Wachsende…
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Bereichen der Dihlmannstraße/Ecke Rohrdamm sowie Schuckertdamm/Ecke Rohrdamm einen Verkehrsspiegel zu installieren. Begründung: Tagtäglich führt das Einmünden von Verkehrsteilnehmern von der Dihlmannstraße und dem Schuckertdamm kommend…
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Gender Mainstreaming im Schriftverkehr des Bezirksamtes und der BVV-Spandau ausnahmslos zu untersagen. Begründung: Gender Mainstreaming ist eine Ideologie, welche bereits groteske Züge in der Ausführung der Schriftsprache…
Pressemitteilung der Fraktion der Alternative für Deutschland in der BVV Berlin-Spandau Der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland in der BVV Spandau, Wolfgang Werner, zeigt sich angesichts der Bezirksamtswahl enttäuscht von den Anbiederungsversuchen der FDP nach…
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