Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt Wir fragen das Bezirksamt: 1. Inwieweit und in welcher Form wurden die Mitarbeiter des Bezirksamtes über das Landesantidiskriminierungsgesetz und über die Folgen eines Verstoßes gegen diese Rechtsvorschrift unterrichtet? 2.… Große Anfrage der AfD-Fraktion in der BVV am 23.09.2020
Einschulungsuntersuchungen nachholen Das Bezirksamt wird beauftragt, die fehlenden Einschulungsuntersuchungen zeitnah nachzuholen. Begründung Die Einschulungsuntersuchungen stellen eine essentielle Bestandsaufnahme über die Gesundheit und altersgemäße Entwicklung der Kinder dar. Sie sollen helfen, vorhandene Defizite, die den Schulerfolg… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 23.09.2020
Fehlende Lehrkräfte Wie viele Lehrerstellen sind Stand 10.08.2020 in Spandau nicht besetzt? Wie viele Lehrer/innen sind bis zum Schulbeginn August 2020 neu eingestellt worden? Von Punkt 2 arbeiten wie viele Lehrer/innen in Teilzeit? Von Punkt… Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 26.08.2020
Badehygiene in Zeiten der Corona-Pandemie am Groß-Glienicker See Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen zu bewirken, dass am Groß-Glienicker See umgehend eine stationäre, den aktuellen Hygieneanforderungen entsprechende und barrierefreie… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 17.06.2020
Präambel Das Verkehrskonzept eines Bezirkes sollte idealerweise im Zusammenwirken mit allen Bezirken erstellt werden, unter Einbeziehung des Rates der Bürgermeister, dem Abgeordnetenhaus und der Administration der Metropolregion in der Funktion einer länderübergreifenden Stabstelle Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion.… Bezirkliches Verkehrskonzept der AfD-Fraktion Spandau 2020
