Lieber „Plumsklo“ statt „Strauchklo“! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im „Wilhelm-von-Siemens-Park“ eine autarke Ökotoilette zu errichten, sofern das „Pilotprojekt klimafreundlicher Parktoiletten“ positiv erprobt und evaluiert wurde. Als Standort würde sich der Bereich…
Abwahl Bezirksstadtrat Oliver Gellert – kein goldener Handschlag auf Kosten des Steuerzahlers Bezirksstadtrat Oliver Gellert wird gemäß § 35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) von seinem Amt abberufen. Begründung Mit der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023…
Zum Video: https://www.facebook.com/watch/?v=148175577886788 Die AfD-Fraktion hat für die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag gestellt, Bezirksstadtrat Oliver Gellert abzuberufen. Seiner Partei Bündnis90/Die Grünen steht nach den aus der Wiederholungswahl resultierenden neuen Mehrheitsverhältnissen ein Stadtratsposten nicht…
Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau fordert, dass das Bezirksamt Spandau die Gendersprache in Wort und Schrift sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch in der öffentlichen Kommunikation untersagt und ausschließlich die amtliche deutsche Rechtschreibung…
Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Spandau“ ein, in dem eine kohärente Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden. Begründung Die Vermüllung in Berlin und auch in Spandau nimmt…
Livestream-Hochzeiten: Spandau traut sich ins Netz Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Übertragungen von Trauungen in Spandau per Livestream realisierbar sind. Konkret wird das Bezirksamt mit folgenden Punkten betraut: Prüfung, ob ein Livestream bei…
Das Geschäft mit dem Tod verlangt jetzt Vorkasse? Wir fragen das Bezirksamt: Warum erfahren die Bezirksverordneten aus der aktuellen Presse über die Regelung des Bezirksamtes „Friedhof nur gegen Vorkasse“? Ist es dazu auch richtig, dass…
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