Zum Inhalt springen

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 20.01.2021

Abbildung der Kosten für Asylbewerberleistungen in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die bezirklichen Ausgaben für Asylbewerberleistungen durch einen eigenständigen Titel im Haushalt abzubilden. Eventuelle Leistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollten separat… 

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 11.11.2020

  • von

Gesundheitsschutz durch saubere Luft im Klassenzimmer Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen Klassenzimmern den technischen und gesundheitlichen Anforderungen entsprechende, mobile Luftfiltersysteme zu installieren, soweit eine Reduzierung einer potentiellen Virenkonzentration auf andere Weise nicht sichergestellt werden kann. Begründung: Geeignete Luftfiltersysteme können die Aerosolkonzentration… 

„Sofort-Hilfe für Mieter bezirklicher Liegenschaften“

Viele Spandauer Gewerbetreibende und Kleinstunternehmer verzeichnen wegen der Schließung ihrer Läden Totalausfälle. Andere erleiden teils drastische Minderungen ihrer Einnahmen, weil Laufkundschaft fehlt oder Essen nur noch zur Abholung bereitgestellt werden kann. Die Auswirkungen für die…