Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 17.07.2024
Mehr Schulwegsicherheit an der Kreuzung Goebelstraße/Jungfernheideweg Haselhorst: Fahrbahnmarkierung erneuern Haselhorst: Aufenthaltsqualität steigern
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahnmarkierung „Achtung Kinder“ am Jungfernheideweg 27 (Robert-Reinick-Grundschule) zu erneuern. Begründung: Die oben genannte Fahrbahnmarkierung ist stark verschlissen. Dadurch ist die Verkehrssicherheit eingeschränkt. Eine…
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft…
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021
Prüfgruppe Korruption: Nachbesetzung der ausgeschiedenen Mitglieder Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stellen der ausgeschiedenen Mitglieder der Prüfgruppe Korruption unverzüglich nachzubesetzen. Begründung Mindestens seit 2017 ist dem Bezirksamt bekannt, dass drei der regulär geplant zehn Mitglieder der Prüfgruppe…
Anfragen und Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 28.04.2021
Das Geschäft mit dem Tod verlangt jetzt Vorkasse? Wir fragen das Bezirksamt: Warum erfahren die Bezirksverordneten aus der aktuellen Presse über die Regelung des Bezirksamtes „Friedhof nur gegen Vorkasse“? Ist es dazu auch richtig, dass…
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 24.02.2021
Unzumutbare Verkehrswege in Kladow sanieren Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie trotz derzeitiger Nichtumsetzbarkeit eines Entwässerungskonzepts laut Kleiner Anfrage XX-621 die Straßendecke im Sakrower Kirchweg in Kladow vom Parnemannweg bis Kinderheim Sancta Mariasaniert werden…
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 02.12.2020
Naturschutz ist Heimatschutz – Essbarer Wildpflanzenpark auch in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Umsetzung des Konzepts „Essbarer Wildpflanzenpark“ umgesetzt werden kann. Dabei sollte auch eine Zusammenarbeit mit dem…
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 11.11.2020
Gesundheitsschutz durch saubere Luft im Klassenzimmer Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen Klassenzimmern den technischen und gesundheitlichen Anforderungen entsprechende, mobile Luftfiltersysteme zu installieren, soweit eine Reduzierung einer potentiellen Virenkonzentration auf andere Weise nicht sichergestellt werden kann. Begründung: Geeignete Luftfiltersysteme können die Aerosolkonzentration…
Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 23.09.2020
Einschulungsuntersuchungen nachholen Das Bezirksamt wird beauftragt, die fehlenden Einschulungsuntersuchungen zeitnah nachzuholen. Begründung Die Einschulungsuntersuchungen stellen eine essentielle Bestandsaufnahme über die Gesundheit und altersgemäße Entwicklung der Kinder dar. Sie sollen helfen, vorhandene Defizite, die den Schulerfolg…