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Saatwinkler Damm 137, Ampel kommt!

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Nach vielen Monaten ist es nun endlich soweit: Im Ausschuss Bauen und Verkehr wurde auf Antrag der AfD im 3. Anlauf endlich die Zustimmung zu einer bedarfsgesteuerten Ampelanlage in Höhe der Bushaltestelle am Saatwinkler Damm… 

„ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“

Zu der undifferenzierten Aussage im Spandauer Volksblatt*, dass alle Fraktionen das ehrgeizige Projekt ZiTA** in der vorgestellten Form unterstützen, nimmt die AfD-Fraktion wie folgt Stellung: “Bildung ist der Treibstoff einer Gesellschaft zu Wohlstand und Fortschritt.… 

AfD: Gesundheitsrisiko Shisha-Bar

Am 19.04.2018 folgte der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten dem Antrag der AfD-Fraktion „Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe auszuweisen“ und stimmten diesem zu. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass auf… 

Ideologisches Kalkül – Berliner Wahn auch in Spandau

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In der BVV am 18. Oktober stimmte die Koalitionsmehrheit von Linken, Grünen und SPD für einen Prüfantrag, der die Umbenennung des Weges zur Zitadelle in Wladimir-Gall-Weg zum Inhalt hatte. Die Konsensparteien, allen voran die Linken,… 

AfD fordert längere Öffnungszeiten der Bürgerämter

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Viele Öffnungszeiten von Ämtern stammen aus einer Zeit, als Arbeitszeiten noch mehrheitlich zwischen 8 und 17 Uhr lagen. Daher fordert die AfD-Fraktion in der BVV Spandau längere bzw. flexiblere Öffnungszeiten der Bürgerämter. Die oft starren… 

BEZIRKSAMT SPANDAU BEHINDERT DIE ARBEIT DER AFD-FRAKTION

DAS BEZIRKSAMT SPANDAU BEANTWORTET KLEINE ANFRAGEN DER AFD-FRAKTION NICHT, Z.T. STEHEN ANTWORTEN SEIT JUNI 2017 AUS. KLEINE ANFRAGEN SIND, WIE ES IN DER GESCHÄFTSORDNUNG DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG SPANDAU,§ 29 ABS. 2, HEIßT: „…INNERHALB VON DREI WOCHEN VOM… 

Wir trauern um Philip Pochstein.

Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod Philip Pochsteins aufgenommen. Ein schwerer Schlag in bewegten Zeiten:Philip Pochstein, Mitglied der Fraktion der AfD in der BVV Spandau, ist von uns gegangen.Philip Pochstein war fachlich ein…