Zum Antrag der Linksfraktion in der BVV Spandau „Lehrerinnen und Lehrer über ihre Rechte gegen Meldeplattform informieren”
Von ganzem Herzen bedankte sich die AfD Fraktion für diesen Antrag.Zwar haben Anträge in der BVV Spandau nicht ganz die Reichweite eines Leitartikels in derFrankfurter Allgemeinen, aber dennoch freuten wir uns, dass auch hier über dasNeutralitätsgebot…
Saatwinkler Damm 137, Ampel kommt!
Nach vielen Monaten ist es nun endlich soweit: Im Ausschuss Bauen und Verkehr wurde auf Antrag der AfD im 3. Anlauf endlich die Zustimmung zu einer bedarfsgesteuerten Ampelanlage in Höhe der Bushaltestelle am Saatwinkler Damm…
AfD-Initiative: “Trink gesund”
https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8802
„ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“
Zu der undifferenzierten Aussage im Spandauer Volksblatt*, dass alle Fraktionen das ehrgeizige Projekt ZiTA** in der vorgestellten Form unterstützen, nimmt die AfD-Fraktion wie folgt Stellung: “Bildung ist der Treibstoff einer Gesellschaft zu Wohlstand und Fortschritt.…
AfD: Gesundheitsrisiko Shisha-Bar
Am 19.04.2018 folgte der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten dem Antrag der AfD-Fraktion „Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe auszuweisen“ und stimmten diesem zu. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass auf…
Ideologisches Kalkül – Berliner Wahn auch in Spandau
In der BVV am 18. Oktober stimmte die Koalitionsmehrheit von Linken, Grünen und SPD für einen Prüfantrag, der die Umbenennung des Weges zur Zitadelle in Wladimir-Gall-Weg zum Inhalt hatte. Die Konsensparteien, allen voran die Linken,…
AfD fordert längere Öffnungszeiten der Bürgerämter
Viele Öffnungszeiten von Ämtern stammen aus einer Zeit, als Arbeitszeiten noch mehrheitlich zwischen 8 und 17 Uhr lagen. Daher fordert die AfD-Fraktion in der BVV Spandau längere bzw. flexiblere Öffnungszeiten der Bürgerämter. Die oft starren…
BEZIRKSAMT SPANDAU BEHINDERT DIE ARBEIT DER AFD-FRAKTION
DAS BEZIRKSAMT SPANDAU BEANTWORTET KLEINE ANFRAGEN DER AFD-FRAKTION NICHT, Z.T. STEHEN ANTWORTEN SEIT JUNI 2017 AUS. KLEINE ANFRAGEN SIND, WIE ES IN DER GESCHÄFTSORDNUNG DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG SPANDAU,§ 29 ABS. 2, HEIßT: „…INNERHALB VON DREI WOCHEN VOM…
Wir trauern um Philip Pochstein.
Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod Philip Pochsteins aufgenommen. Ein schwerer Schlag in bewegten Zeiten:Philip Pochstein, Mitglied der Fraktion der AfD in der BVV Spandau, ist von uns gegangen.Philip Pochstein war fachlich ein…