Gegen Gewalt und Extremismus Die BVV Spandau bekräftigt mit den Mitgliedern aller Fraktionen die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit und das Recht sich im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung frei zu äußern.Weiterhin erklären die Mitglieder aller Fraktionen, jegliche Form von… Resolution aus aktuellem Anlass!
Am 11.07.2017 folgte der Ausschuss Bauen, Verkehr und Grünflächen dem Antrag der Alternative für Deutschland, das Bezirksamt solle zusammen mit den zuständigen Stellen prüfen an welchen Stellen in Spandau eine Vorrangschaltung an Verkehrsampeln für den… Fahrplantreue erhöhen: Vorrangschaltung an Verkehrsampeln für den ÖPNV
In der Nacht von Sonnabend auf Sonntag haben Unbekannte den Pkw des AfD-Bezirksvorsitzenden von Spandau, Andreas Otti, demoliert. Der oder die Täter haben die Fensterscheibe auf der Fahrerseite eingeschlagen, aber nichts gestohlen. Otti, der auch… Auto von Stadtrat Andreas Otti demoliert
-Mindestabnahme streichen, Abo verbilligen- Grundsätzlich ist das Firmenticket eine gute Sache, um die Benutzung von BVG und S-Bahn für die Berliner attraktiver zu machen. Allerdings sind die dafür gewährten Nachlässe zu gering, um die Nachfrage… VBB-Firmenticket muss attraktiver werden
Einzig die AfD-Fraktion war vertreten – Stadtrat sagt Termin kurzfristig ab Spandau, 01. Mai 2017: Am 29.04.2017 fand die in der Sitzung des FahrRats im März beschlossene erste Tour des FahrRats durch Spandau statt. Pünktlich zu… Parteien bleiben dem FahrRat fern
Kein Genderwahn im Schriftverkehr Der AfD-Antrag „Gender Mainstreaming im Schriftverkehr untersagen“ regte die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte zu einer regen Diskussion an. Trotz des Unverständnisses, dass doch hier kein direktes… AfD wirkt!
Wie wichtig eine fachgerechte und flächendeckende Kindertagesbetreuung ist scheint unbestritten, dennoch besteht genau hier ein Defizit. Seit 2012 berichtet u.a. das Jugendamt jährlich über den Bestand und den zu erwartenden Bedarf von Betreuungsplätzen, jedoch wurde… 23 % Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung
Zum Thema: Postbank schließt Filiale in Hakenfelde Der Antrag der Fraktion der SPD in der BVV-Spandau “Post und Sparkasse: Weitere Filialschließungen verhindern” ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Ist nicht die SPD, die mit Angela… SPD versucht die Spandauer Bürger für dumm zu verkaufen
Ein sicherer Schulweg für Kinder nicht dringend?Ein Antrag der Fraktion der AfD in der BVV Spandau wurde wegen überparteilicher Aroganz, getrieben von einer unsäglichen Ideologie, abgelehnt.Wer sich mit Problemen nicht befassen will, weil die AfD… Sicherer Schulweg – Rot/Rot/Grün/Gelb gegen “AfD-Dringlichkeitsantrag”
