Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahnmarkierung „Achtung Kinder“ am Jungfernheideweg 27 (Robert-Reinick-Grundschule) zu erneuern. Begründung: Die oben genannte Fahrbahnmarkierung ist stark verschlissen. Dadurch ist die Verkehrssicherheit eingeschränkt. Eine… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Willkommen bei der ersten Fraktionssitzung 2023
Trotz der anstehenden Wahlwiederholung werden wir unseren wichtigen Auftrag auch im neuen Jahr ohne Unterbrechung fortführen.
Mündliche Anfragen in der BVV-Sitzung 23.11.2022
Kein Verkauf von Grundstücken an der Werderstraße / Salzunger Weg – oder nur ein Missverständnis? Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann sich das Bezirksamt Spandau erinnern, in der vergangenen BVV erklärt zu haben, dass o.g.… Mündliche Anfragen in der BVV-Sitzung 23.11.2022
Große Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Sauerei: Polizeischutz am Unkenpfuhl? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11541 Situation Hochhaussiedlung Heerstraße Nord https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11543 Korruptionsbekämpfung: Erstellung von Gefährdungsatlanten in vollem Gange? https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11545 Fehltage im Jugendamt und 110%-Konzept schriftliche Beantwortung https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11547 Alleinerziehende in Spandau https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11549
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Korruptionsbekämpfung: Bezirksamt setzt AfD-Forderungen um
Bezirksamt Spandau setzt AfD-Forderungen zur Korruptionsbekämpfung um Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau hat das Bezirksamt in einer Großen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Korruptionsbekämpfung gefragt. Die Bezirksbürgermeisterin Carola Brückner (SPD) antwortete im September,… Korruptionsbekämpfung: Bezirksamt setzt AfD-Forderungen um
+++Parken darf kein Luxus sein+++
Die Preise für die Parkraumbewirtschaftung in Spandau steigen um bis zu 100%, auch die Preise der Vignetten für Anwohner sollen „drastisch steigen“. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV Spandau sprach im zuständigen Ausschuss von… +++Parken darf kein Luxus sein+++
„Politik trifft auf Spandauer Sport“
Die Spandauer AfD-Fraktion stellte sich am 22.09.2022 den Fragen des Bezirkssportbundes. Der Bezirkssportbund Spandau e.V. war exzellenter Gastgeber und führte durch die Diskussion.Der Präsident des Bezirkssportbundes Spandau e.V. sorgte dazu für eine faire Gesprächssituation. Zu… „Politik trifft auf Spandauer Sport“