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Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 31.05.2017

Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die  Konditionen für Firmentickets im VBB deutlich verbessert werden. Die Abotarife sollten… 

VBB-Firmenticket muss attraktiver werden

-Mindestabnahme streichen, Abo verbilligen- Grundsätzlich ist das Firmenticket eine gute Sache, um die Benutzung von BVG und S-Bahn für die Berliner attraktiver zu machen. Allerdings sind die dafür gewährten Nachlässe zu gering, um die Nachfrage… 

Parteien bleiben dem FahrRat fern

Einzig die AfD-Fraktion war vertreten – Stadtrat sagt Termin kurzfristig ab Spandau, 01. Mai 2017:  Am 29.04.2017 fand die in der Sitzung des FahrRats im März beschlossene erste Tour des FahrRats durch Spandau statt. Pünktlich zu… 

AfD wirkt!

Kein Genderwahn im Schriftverkehr Der AfD-Antrag „Gender Mainstreaming im Schriftverkehr untersagen“ regte die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte zu einer regen Diskussion an. Trotz des Unverständnisses, dass doch hier kein direktes… 

23 % Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung

Wie wichtig eine fachgerechte und flächendeckende Kindertagesbetreuung ist scheint unbestritten, dennoch besteht genau hier ein Defizit. Seit 2012 berichtet u.a. das Jugendamt jährlich über den Bestand  und den zu erwartenden Bedarf von Betreuungsplätzen, jedoch wurde… 

Große Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV vom 29.3.2017

Korruptionsbekämpfung im Bezirksamt Das Spandauer Anti-Korruptionsmodell wurde im Jahre 2005 beim 7. Internationalen Speyerer Qualitätswettbewerb mit einem Preis ausgezeichnet. Es basiert auf drei Säulen: Prüfgruppe, Vergabe-Controlling und externer Ombudsmann. Zuletzt war die Korruptionsbekämpfung im Jahr… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 29.3.2017

Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel Das Bezirksamt wird beauftragt, an ausgesuchten und geeigneten Stellen die vorhandenen Sitzmöbel für die ältere Generation und Menschen mit körperlichen Einschränkungen des Bewegungsapparates zu verbessern. Eine sachgerechte Nachrüstung… 

Gr. Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV vom 01.03.2017

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Wirtschaftliche Entwicklung Spandau 1.              Welche konkreten Anreize für die Ansiedlung von Unternehmen und welche aktive Förderung von Unternehmen wurden seit 2010 bisher eingeleitet und/oder sind in Planung? 2.            Welche konkreten… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 1.3.2017

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Einführung von Dokumentenprüfgeräten Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Spandauer Bürgerämtern elektronische Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Personaldokumente einzuführen und einzusetzen. Begründung: Wie die Erfahrungen des Pilotbezirkes Neukölln gezeigt haben, können durch die Einführung von Dokumentenprüfgeräten… 

SPD versucht die Spandauer Bürger für dumm zu verkaufen

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Zum Thema: Postbank schließt Filiale in Hakenfelde Der Antrag der Fraktion der SPD in der BVV-Spandau “Post und Sparkasse: Weitere Filialschließungen verhindern” ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Ist nicht die  SPD, die mit Angela…