Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 07.09.2022
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Maßnahmen zum Schutz vor schädlicher UV-Strahlung an Spandauer Spielplätzen so ausgeführt werden können, dass in den relevanten Monaten zumindest ein partieller Sonnenschutz für die… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 07.09.2022
Korruptionsbekämpfung: Bezirksamt hat völlig versagt
Wie korrupt ist Spandau? Die AfD bleibt dran! Ob käufliche Politiker oder der Versuch, durch Schmiergelder Vorteile zu erlangen – Korruption verursacht jedes Jahr große finanzielle Schäden. Häufig geht das zu Lasten der Steuerzahler, auch… Korruptionsbekämpfung: Bezirksamt hat völlig versagt
Altparteien lehnen AfD-Antrag ab: Deutsch statt Gendersprache im Bezirksamt Spandau
Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau fordert, dass das Bezirksamt Spandau die Gendersprache in Wort und Schrift sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch in der öffentlichen Kommunikation untersagt und ausschließlich die amtliche deutsche Rechtschreibung… Altparteien lehnen AfD-Antrag ab: Deutsch statt Gendersprache im Bezirksamt Spandau
Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 29.06.2022
War dem Bezirksamt am 15.05.2022 das Wetter zu schön? Bedarfsprogramme für den bezirklichen Schulbau Spandaus Flagge zeigen – nicht nur im Büro der Bezirksbürgermeisterin Steht der Möglichkeit der Korruption in Spandau noch immer Tür und Tor offen?
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 29.06.202
Amtssprache Deutsch verpflichtend im Bezirksamt Das Bezirksamt wird beauftragt, die sogenannte Gendersprache in Wort und Schrift im Bezirksamt Spandau sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch in der öffentlichen Kommunikation zu untersagen und ausschließlich die amtliche deutsche… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 29.06.202
Spandauer AfD-Fraktion verklagtBVV-Vorsteherin Ina Bittroff
Ordnungsruf vom 30.03.2022 aller Voraussicht nach rechtswidrig In seiner Eigenschaft als Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Spandau hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Andreas Otti gegen die BVV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD) einen kommunalen Verfassungsstreit beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Anlass… Spandauer AfD-Fraktion verklagtBVV-Vorsteherin Ina Bittroff
Kriegsflüchtlinge finden in Spandau Schutz und Sicherheit.
In der Geschichte waren Flucht aus der Heimat vor Krieg und Gewalt stets die Folge existentieller Nöte. Wenn Krieg direkt und unmittelbar das Leben auszulöschen droht, machen Menschen sich auf den Weg, um das zu… Kriegsflüchtlinge finden in Spandau Schutz und Sicherheit.
Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 30.03.2022
Korruptionsprävention Straftaten gegen Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 30.03.2022
Ella-Kay-Haus für ukrainische Kriegsflüchtlinge öffnen Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend das Ella-Kay-Haus für geflüchtete Menschen aus der Ukraine herzurichten und zu öffnen, insbesondere für Menschen mit mitgebrachten Haustieren. Begründung Die von der Bezirksbürgermeisterin vorgebrachte Begründung, dass das Haus zu klein… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 30.03.2022