Nach vielen Monaten ist es nun endlich soweit: Im Ausschuss Bauen und Verkehr wurde auf Antrag der AfD im 3. Anlauf endlich die Zustimmung zu einer bedarfsgesteuerten Ampelanlage in Höhe der Bushaltestelle am Saatwinkler Damm… Saatwinkler Damm 137, Ampel kommt!
https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8802
Zu der undifferenzierten Aussage im Spandauer Volksblatt*, dass alle Fraktionen das ehrgeizige Projekt ZiTA** in der vorgestellten Form unterstützen, nimmt die AfD-Fraktion wie folgt Stellung: “Bildung ist der Treibstoff einer Gesellschaft zu Wohlstand und Fortschritt.… „ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“
Am 19.04.2018 folgte der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten dem Antrag der AfD-Fraktion „Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe auszuweisen“ und stimmten diesem zu. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass auf… AfD: Gesundheitsrisiko Shisha-Bar
In der BVV am 18. Oktober stimmte die Koalitionsmehrheit von Linken, Grünen und SPD für einen Prüfantrag, der die Umbenennung des Weges zur Zitadelle in Wladimir-Gall-Weg zum Inhalt hatte. Die Konsensparteien, allen voran die Linken,… Ideologisches Kalkül – Berliner Wahn auch in Spandau
Viele Öffnungszeiten von Ämtern stammen aus einer Zeit, als Arbeitszeiten noch mehrheitlich zwischen 8 und 17 Uhr lagen. Daher fordert die AfD-Fraktion in der BVV Spandau längere bzw. flexiblere Öffnungszeiten der Bürgerämter. Die oft starren… AfD fordert längere Öffnungszeiten der Bürgerämter
DAS BEZIRKSAMT SPANDAU BEANTWORTET KLEINE ANFRAGEN DER AFD-FRAKTION NICHT, Z.T. STEHEN ANTWORTEN SEIT JUNI 2017 AUS. KLEINE ANFRAGEN SIND, WIE ES IN DER GESCHÄFTSORDNUNG DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG SPANDAU,§ 29 ABS. 2, HEIßT: „…INNERHALB VON DREI WOCHEN VOM… BEZIRKSAMT SPANDAU BEHINDERT DIE ARBEIT DER AFD-FRAKTION
Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod Philip Pochsteins aufgenommen. Ein schwerer Schlag in bewegten Zeiten:Philip Pochstein, Mitglied der Fraktion der AfD in der BVV Spandau, ist von uns gegangen.Philip Pochstein war fachlich ein… Wir trauern um Philip Pochstein.
So leichtfertig geht Spandau mit seinen Schätzen um? In der letzten Ausschusssitzung für Natur- und Umweltschutz ging es um den Antrag der AfD, die Einbindung des Wasserfreunde 04 Vereins in die Planungen das Glacis der… Wasserfreunde Ade? Die AfD sagt NEIN!
Der Hass der Anderen… Da war er wieder, der linke Reflex! Selbst auf Bezirksebene ist R2G bemüht, alles zu verhindern, was nur irgendwie nach AfD riecht. Selbst wenn es noch so vernünftig, noch so notwendig… SPD, Linke und Grüne lehnen Resolution “Gegen Gewalt und Extremismus” ab!
