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Linke Ideologie vor Sicherheit!

Mehr Schutz in der Fußgängerzone Mit knapper Mehrheit stimmten die Verordneten dem Prüfantrag der AfD-Fraktion zu, in die Planungen des ISEK Altstadt Spandau ( Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Altstadt Spandau), unter dem Projektpunkt 2.15 “Verkehrsreduzierung in der… 

Schöner Kiez – Siemensstadt!

Aufenthaltsqualität drückt aus, wie wohl sich die Menschen im öffentlichen Raum fühlen können. Hierzu gehören Ruheflächen, Spiel- und Bewegungsflächen und Flächen für Stadtmöbel.Damit sich die Einwohner auch weiterhin gern in Siemensstadt aufhalten,  ist es grundsätzlich nötig,… 

Bundesbehörden in Spandau herzlich willkommen!

Ein klares Bekenntnis zur Ansiedlung der Bundespolizei in Spandau forderte die AfD am 19.07.2017 in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung. Bei der Einrichtung zahlreicher Ministerien und Bundesbehörden ist Spandau innerhalb Berlins nicht ausreichend berücksichtigt worden. Dies ist ein… 

Resolution aus aktuellem Anlass!

Gegen Gewalt und Extremismus Die BVV Spandau bekräftigt mit den Mitgliedern aller Fraktionen die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit und das Recht sich im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung frei zu äußern.Weiterhin erklären die Mitglieder aller Fraktionen, jegliche Form von… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 19.07.2017

Mehr Schutz in der Fußgängerzone Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Altstadt Spandau (ISEK) sogenannte Hochsicherheitspoller und/oder Anti-Terror-Poller an den jeweiligen Zufahrtsbereichen der Fußgängerzone als einsetzbare Alternative berücksichtigt werden können.… 

Auto von Stadtrat Andreas Otti demoliert

In der Nacht von Sonnabend auf Sonntag haben Unbekannte den Pkw des AfD-Bezirksvorsitzenden von Spandau, Andreas Otti, demoliert. Der oder die Täter haben die Fensterscheibe auf der Fahrerseite eingeschlagen, aber nichts gestohlen. Otti, der auch… 

Große Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 28.6.2017

Vorkommnisse an Schulen Wie viele Vorkommnisse an Spandaus Schulen führten seit Januar 2014 zu Polizeieinsätzen? (bitte nach Halbjahren aufschlüsseln) Wie viele Vorkommnisse an Spandauer Schulen wurden im genannten Zeitraum als Gewaltdelikte oder als Androhung von… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.06.2017

Das Glacis der Zitadelle ist für Alle da  Das Bezirksverordnetenversammlung  wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Verein „Wasserfreunde Spandau 04“ in das Freiraum- und Entwicklungskonzept Zitadelle“ (FEK) zu integrieren und an der weiteren Planung umgehend mit…