Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 11.03.2022
Tempo 30 Klosterstraße Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Grundlage der Anordnung für die Tempo-30 Zone auf der Klosterstraße zwischen Brunsbütteler Damm und Pichelsdorfer Straße noch gegeben ist. Begründung: … Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 11.03.2022
Antrag der AfD-Fraktion in der BVV Spandau am 12.01.2022
Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Spandau“ ein, in dem eine kohärente Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden. Begründung Die Vermüllung in Berlin und auch in Spandau nimmt… Antrag der AfD-Fraktion in der BVV Spandau am 12.01.2022
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 01.12.2021
Livestream-Hochzeiten: Spandau traut sich ins Netz Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Übertragungen von Trauungen in Spandau per Livestream realisierbar sind. Konkret wird das Bezirksamt mit folgenden Punkten betraut: Prüfung, ob ein Livestream bei… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 01.12.2021
Anfragen der AfD- Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021
Entwidmung kirchlicher Einrichtungen in Spandau Einschulungsuntersuchungen in Spandau Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen Modifikation von Grundstücken im Rahmen ISEK-Fortschreibung
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021
Prüfgruppe Korruption: Nachbesetzung der ausgeschiedenen Mitglieder Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stellen der ausgeschiedenen Mitglieder der Prüfgruppe Korruption unverzüglich nachzubesetzen. Begründung Mindestens seit 2017 ist dem Bezirksamt bekannt, dass drei der regulär geplant zehn Mitglieder der Prüfgruppe… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021
AfD wirkt!
Trinkbrunnen für Siemensstadt Am 19.05.2021 stimmte die BVV einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion zu. Demnach wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob durch die Berliner Wasserbetriebe an geeigneter Stelle in Siemensstadt – z. B. im… AfD wirkt!
Anfrage der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Der überbezirkliche Austausch der Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe (AKAG) tagt in der Regel zweimal jährlich. Seit 2005 haben Vertreter aus verschiedensten Bezirksämtern an diesen Treffen teilgenommen. Bis 2009 war auch Spandau vertreten. Warum hat in den letzten zwei Legislaturperioden kein Vertreter der Spandauer Prüfgruppe an den überbezirklichen Austauschtreffen der Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe teilgenommen? Ist dem… Anfrage der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung Korruption ist ein klassisches Aufdeckungsdelikt. Verstärkt man die Kontrolle,… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Anfragen und Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 28.04.2021
Das Geschäft mit dem Tod verlangt jetzt Vorkasse? Wir fragen das Bezirksamt: Warum erfahren die Bezirksverordneten aus der aktuellen Presse über die Regelung des Bezirksamtes „Friedhof nur gegen Vorkasse“? Ist es dazu auch richtig, dass… Anfragen und Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 28.04.2021