War dem Bezirksamt am 15.05.2022 das Wetter zu schön? Bedarfsprogramme für den bezirklichen Schulbau Spandaus Flagge zeigen – nicht nur im Büro der Bezirksbürgermeisterin Steht der Möglichkeit der Korruption in Spandau noch immer Tür und Tor offen?
Korruptionsprävention Straftaten gegen Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Entwidmung kirchlicher Einrichtungen in Spandau Einschulungsuntersuchungen in Spandau Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen Modifikation von Grundstücken im Rahmen ISEK-Fortschreibung
Der überbezirkliche Austausch der Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe (AKAG) tagt in der Regel zweimal jährlich. Seit 2005 haben Vertreter aus verschiedensten Bezirksämtern an diesen Treffen teilgenommen. Bis 2009 war auch Spandau vertreten. Warum hat in den letzten zwei Legislaturperioden kein Vertreter der Spandauer Prüfgruppe an den überbezirklichen Austauschtreffen der Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe teilgenommen? Ist dem… Anfrage der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Das Geschäft mit dem Tod verlangt jetzt Vorkasse? Wir fragen das Bezirksamt: Warum erfahren die Bezirksverordneten aus der aktuellen Presse über die Regelung des Bezirksamtes „Friedhof nur gegen Vorkasse“? Ist es dazu auch richtig, dass… Anfragen und Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 28.04.2021
Fahrlässigkeit im Umgang mit legalistischem Islamismus? 1.Wir fragen das Bezirksamt:Warum behauptet das Bezirksamt in seiner Antwort auf die Große Anfrage 2053/XX zu Nr. 2.3, ihm sei mangels grundsätzlicher Erfassung von Terminen der Bezirksstadträte nicht bekannt,… Große Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 20.01.2021
Dem Facebook-Profil des Teiba Kulturzentrum e.V. ist zu entnehmen (Foto mit entsprechendem Bildkommentar), dass der damals für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend zuständige Stadtrat im Jahr 2016 an dessen Veranstaltung teilnahm. Warum nahm der o.g. Stadtrat… Große Anfrage der AfD-Fraktion in der BVV am 02.12.2020
Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt Wir fragen das Bezirksamt: 1. Inwieweit und in welcher Form wurden die Mitarbeiter des Bezirksamtes über das Landesantidiskriminierungsgesetz und über die Folgen eines Verstoßes gegen diese Rechtsvorschrift unterrichtet? 2.… Große Anfrage der AfD-Fraktion in der BVV am 23.09.2020
Fehlende Lehrkräfte Wie viele Lehrerstellen sind Stand 10.08.2020 in Spandau nicht besetzt? Wie viele Lehrer/innen sind bis zum Schulbeginn August 2020 neu eingestellt worden? Von Punkt 2 arbeiten wie viele Lehrer/innen in Teilzeit? Von Punkt… Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 26.08.2020
