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Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 28.08.2019

Große Anfragen – schriftliche Beantwortung: Krankenstand in der Spandauer Bezirksverwaltung Wie viele krankheitsbedingte Fehltage hat es bei den Angestellten und Beamten in der Spandauer Bezirksverwaltung in den Jahren 2012 bis 2018 und bisher im Jahr… 

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 10.04.2019

Bezirksamt Spandau bricht Neutralitätsgebot  unter Mitwirkung der SPD Spandau? 1.Befinden/Befanden sich Schriftstücke der SPD Spandau in Schaukästen des Bezirksamts Spandau?Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage werden/wurden Schriftstücke der SPD Spandau in Gebäuden des Bezirksamts Spandau ausgehängt?… 

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 23.01.2019

Gutspark – wie geht es weiter? (mündlich) Welche Bau- und Bohrmaßnahmen finden auf dem Wiesengelände am Uferstreifen statt? Wann werden die Arbeiten beendet sein? Welche Zielplanungen liegen für die Nutzung des Gutspark Neukladow gegenwärtig vor, und wann werden… 

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 12.09.2018

Gäste am Gastanlegersteg Kladow nicht erwünscht? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wer ist für die Gastanliegersteganlage in Kladow-Hafen zuständig?2. Wer ist für die ordentliche Beschilderung der Anlage zuständig, denn es fehlenElemente?3. Seit wann ist bekannt,… 

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 04.07.2018

BezStR Machulik für die Liegenschaftsverwaltung tätig? Warum wird im Beisein von BezStR Bürgerdienste und Ordnung der Vertrag von der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) unterzeichnet, obwohl die Zuständigkeit bei BezStR FM liegt? Wurde der Pressetermin mit dem zuständigen Bezirksstadtrat FM abgesprochen? “Bitte nur mit… 

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 13.06.2018

BezStR Machulik für die Liegenschaftsverwaltung tätig? Warum wird im Beisein von BezStR Bürgerdienste und Ordnung der Vertrag von der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) unterzeichnet, obwohl die Zuständigkeit bei BezStR FM liegt? Wurde der Pressetermin mit dem zuständigen Bezirksstadtrat FM abgesprochen? Hat der original zuständige Bezirksstadtrat… 

Große Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 28.6.2017

Vorkommnisse an Schulen Wie viele Vorkommnisse an Spandaus Schulen führten seit Januar 2014 zu Polizeieinsätzen? (bitte nach Halbjahren aufschlüsseln) Wie viele Vorkommnisse an Spandauer Schulen wurden im genannten Zeitraum als Gewaltdelikte oder als Androhung von… 

Große Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV vom 29.3.2017

Korruptionsbekämpfung im Bezirksamt Das Spandauer Anti-Korruptionsmodell wurde im Jahre 2005 beim 7. Internationalen Speyerer Qualitätswettbewerb mit einem Preis ausgezeichnet. Es basiert auf drei Säulen: Prüfgruppe, Vergabe-Controlling und externer Ombudsmann. Zuletzt war die Korruptionsbekämpfung im Jahr… 

Gr. Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV vom 01.03.2017

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Wirtschaftliche Entwicklung Spandau 1.              Welche konkreten Anreize für die Ansiedlung von Unternehmen und welche aktive Förderung von Unternehmen wurden seit 2010 bisher eingeleitet und/oder sind in Planung? 2.            Welche konkreten…