Körperverletzung beim Spaziergehen an der Scharfen Lanke notwendig? Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die seitlich vor den Sitzbänken in der GrünanlageScharfe Lanke angebrachten Reflektoren zur Unfallverhütung entfernt bzw. Reflektoren an denBänken selbst oder… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 31.01.2024
Stummfilm an der Stele Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob bei öffentlichen Veranstaltungen mit Redebeiträgen von Mitgliedern des Bezirksamtes der Einsatz einer Lautsprecheranlage notwendig ist. Begründung Die Eröffnung der Keramiksäule an der Heerstraße/Ecke Pichelsdorfer Straße am 06.11.2023 könnte als Stummfilm… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 22.11.2023
Ekeltoiletten: Erste Hilfe Maßnahmen statt Duftbäumchen Das Bezirksamt wird ersucht, „Erste-Hilfe-Maßnahme“ zu ergreifen, um die stinkenden Klos in der Robert-Reinick-Grundschule und der Ritterfeld-Grundschule in einen erträglichen Nutzungszustand zu versetzen. Begründung: Das aus den Toiletten seit Jahren ein… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 18.10.2023
Guten Vorbildern folgen – auch wenn sie nicht aus Spandau kommen Das Bezirksamt wird ersucht, auf den Dienstwagen des Bezirksbürgermeisters zukünftig zu verzichten. Begründung: Die Regierung lässt keine Gelegenheit aus, den Bürgern das Autofahren ins… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 27.09.2023
GGO-konforme Kommunikation Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Dezernaten, Ämtern und Abteilungen ausschließlichgemäß GGO ((§ 2 Abs. 2 Satz 1 GGO I, Anhang 1 zur GGO II, Nr. 2 Satz 3) zu kommunizieren.Dagegen verstoßende Publikationen… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 05.07.2023
Lieber „Plumsklo“ statt „Strauchklo“! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im „Wilhelm-von-Siemens-Park“ eine autarke Ökotoilette zu errichten, sofern das „Pilotprojekt klimafreundlicher Parktoiletten“ positiv erprobt und evaluiert wurde. Als Standort würde sich der Bereich… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023
Abwahl Bezirksstadtrat Oliver Gellert – kein goldener Handschlag auf Kosten des Steuerzahlers Bezirksstadtrat Oliver Gellert wird gemäß § 35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) von seinem Amt abberufen. Begründung Mit der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023… Antrag der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 19.04.2023
Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern Das Bezirksamt wird ersucht, die Fahrbahnmarkierung „Achtung Kinder“ am Jungfernheideweg 27 (Robert-Reinick-Grundschule) zu erneuern. Begründung: Die oben genannte Fahrbahnmarkierung ist stark verschlissen. Dadurch ist die Verkehrssicherheit eingeschränkt. Eine… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.01.2023
Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Maßnahmen zum Schutz vor schädlicher UV-Strahlung an Spandauer Spielplätzen so ausgeführt werden können, dass in den relevanten Monaten zumindest ein partieller Sonnenschutz für die… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 07.09.2022
