Prüfgruppe Korruption: Nachbesetzung der ausgeschiedenen Mitglieder Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stellen der ausgeschiedenen Mitglieder der Prüfgruppe Korruption unverzüglich nachzubesetzen. Begründung Mindestens seit 2017 ist dem Bezirksamt bekannt, dass drei der regulär geplant zehn Mitglieder der Prüfgruppe…
Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung Korruption ist ein klassisches Aufdeckungsdelikt. Verstärkt man die Kontrolle,…
Das Geschäft mit dem Tod verlangt jetzt Vorkasse? Wir fragen das Bezirksamt: Warum erfahren die Bezirksverordneten aus der aktuellen Presse über die Regelung des Bezirksamtes „Friedhof nur gegen Vorkasse“? Ist es dazu auch richtig, dass…
Einschulungsuntersuchungen 2021 sicherstellen Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept oder Maßnahmen zu entwickeln, um die Einschulungsuntersuchungen 2021 sicherzustellen. Begründung Aus dem Berliner Schulgesetz ergibt sich aus gutem Grund eine Pflicht zur schulärztlichen Untersuchung aller Kinder. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten im…
Unzumutbare Verkehrswege in Kladow sanieren Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie trotz derzeitiger Nichtumsetzbarkeit eines Entwässerungskonzepts laut Kleiner Anfrage XX-621 die Straßendecke im Sakrower Kirchweg in Kladow vom Parnemannweg bis Kinderheim Sancta Mariasaniert werden…
Abbildung der Kosten für Asylbewerberleistungen in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die bezirklichen Ausgaben für Asylbewerberleistungen durch einen eigenständigen Titel im Haushalt abzubilden. Eventuelle Leistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollten separat…
Naturschutz ist Heimatschutz – Essbarer Wildpflanzenpark auch in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Umsetzung des Konzepts „Essbarer Wildpflanzenpark“ umgesetzt werden kann. Dabei sollte auch eine Zusammenarbeit mit dem…
Gesundheitsschutz durch saubere Luft im Klassenzimmer Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen Klassenzimmern den technischen und gesundheitlichen Anforderungen entsprechende, mobile Luftfiltersysteme zu installieren, soweit eine Reduzierung einer potentiellen Virenkonzentration auf andere Weise nicht sichergestellt werden kann. Begründung: Geeignete Luftfiltersysteme können die Aerosolkonzentration…
Einschulungsuntersuchungen nachholen Das Bezirksamt wird beauftragt, die fehlenden Einschulungsuntersuchungen zeitnah nachzuholen. Begründung Die Einschulungsuntersuchungen stellen eine essentielle Bestandsaufnahme über die Gesundheit und altersgemäße Entwicklung der Kinder dar. Sie sollen helfen, vorhandene Defizite, die den Schulerfolg…
Tempo 30-Anordnung in der Klosterstraße aufheben Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die auf Grundalge des Luftreinhalteplans für Berlin angeordnete Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in Spandau Klosterstraße…
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen