Zum Inhalt springen

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 27.09.2017

  • von

Berufsfachschüler unterstützen – BVG Preise für Berufsfachschüler absenken Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat für die Einführung eines ermäßigten Monatstickets für Berufsfachschüler ohne Ausbildungsvergütung einzusetzen. Der Preis soll sich an der Höhe des bestehenden Schülertickets orientieren.Begründung: In Berlin… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 19.07.2017

Mehr Schutz in der Fußgängerzone Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Altstadt Spandau (ISEK) sogenannte Hochsicherheitspoller und/oder Anti-Terror-Poller an den jeweiligen Zufahrtsbereichen der Fußgängerzone als einsetzbare Alternative berücksichtigt werden können.… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.06.2017

Das Glacis der Zitadelle ist für Alle da  Das Bezirksverordnetenversammlung  wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Verein „Wasserfreunde Spandau 04“ in das Freiraum- und Entwicklungskonzept Zitadelle“ (FEK) zu integrieren und an der weiteren Planung umgehend mit… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 31.05.2017

Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die  Konditionen für Firmentickets im VBB deutlich verbessert werden. Die Abotarife sollten… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 29.3.2017

Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel Das Bezirksamt wird beauftragt, an ausgesuchten und geeigneten Stellen die vorhandenen Sitzmöbel für die ältere Generation und Menschen mit körperlichen Einschränkungen des Bewegungsapparates zu verbessern. Eine sachgerechte Nachrüstung… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 1.3.2017

  • von

Einführung von Dokumentenprüfgeräten Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Spandauer Bürgerämtern elektronische Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Personaldokumente einzuführen und einzusetzen. Begründung: Wie die Erfahrungen des Pilotbezirkes Neukölln gezeigt haben, können durch die Einführung von Dokumentenprüfgeräten… 

Sicherheit vor Schulen und Kitas

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, an Schwerpunkten (betroffene Schulen und/oder Kindertagesstätten) umgehend Maßnahmen zur vorübergehenden oder ständigen Verkehrsberuhigung einzuleiten, sowie weiterreichende alternative Initiativen, wie z. B. die Einführung bzw. die Förderung eines… 

“Wachsende Stadt” – Bahnhof Spandau

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Gremium einzusetzen, das sich umgehend mit der zukunftsorientierten Infrastruktur des Spandauer Bahnhofes befasst und noch im ersten Halbjahr 2017 ein erstes Ergebnis vorlegt. Begründung: Die “Wachsende… 

Gender Mainstreaming im Schriftverkehr untersagen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Gender Mainstreaming im Schriftverkehr des Bezirksamtes und der BVV-Spandau ausnahmslos zu untersagen. Begründung: Gender Mainstreaming ist eine Ideologie, welche bereits groteske Züge in der Ausführung der Schriftsprache… 

Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Bereichen der Dihlmannstraße/Ecke Rohrdamm sowie Schuckertdamm/Ecke Rohrdamm einen Verkehrsspiegel zu installieren. Begründung: Tagtäglich führt das Einmünden von Verkehrsteilnehmern von der Dihlmannstraße und dem Schuckertdamm kommend…