Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 29.05.2024
Übersicht der Grundstücksbeplanung – wohin steuert Spandau?
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.04.2024
Mehr Mülleimer im Kiez Haselhorst Pilotprojekt „00-Toleranz für Toiletten-Vandalismus“
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 28.02.2024
Bodycams für das Ordnungsamt
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 31.01.2024
Körperverletzung beim Spaziergehen an der Scharfen Lanke notwendig? Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die seitlich vor den Sitzbänken in der GrünanlageScharfe Lanke angebrachten Reflektoren zur Unfallverhütung entfernt bzw. Reflektoren an denBänken selbst oder…
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 22.11.2023
Stummfilm an der Stele Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob bei öffentlichen Veranstaltungen mit Redebeiträgen von Mitgliedern des Bezirksamtes der Einsatz einer Lautsprecheranlage notwendig ist. Begründung Die Eröffnung der Keramiksäule an der Heerstraße/Ecke Pichelsdorfer Straße am 06.11.2023 könnte als Stummfilm…
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 18.10.2023
Ekeltoiletten: Erste Hilfe Maßnahmen statt Duftbäumchen Das Bezirksamt wird ersucht, „Erste-Hilfe-Maßnahme“ zu ergreifen, um die stinkenden Klos in der Robert-Reinick-Grundschule und der Ritterfeld-Grundschule in einen erträglichen Nutzungszustand zu versetzen. Begründung: Das aus den Toiletten seit Jahren ein…
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 27.09.2023
Guten Vorbildern folgen – auch wenn sie nicht aus Spandau kommen Das Bezirksamt wird ersucht, auf den Dienstwagen des Bezirksbürgermeisters zukünftig zu verzichten. Begründung: Die Regierung lässt keine Gelegenheit aus, den Bürgern das Autofahren ins…
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 05.07.2023
GGO-konforme Kommunikation Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Dezernaten, Ämtern und Abteilungen ausschließlichgemäß GGO ((§ 2 Abs. 2 Satz 1 GGO I, Anhang 1 zur GGO II, Nr. 2 Satz 3) zu kommunizieren.Dagegen verstoßende Publikationen…
Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 24.05.2023
Lieber „Plumsklo“ statt „Strauchklo“! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im „Wilhelm-von-Siemens-Park“ eine autarke Ökotoilette zu errichten, sofern das „Pilotprojekt klimafreundlicher Parktoiletten“ positiv erprobt und evaluiert wurde. Als Standort würde sich der Bereich…
Antrag der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 19.04.2023
Abwahl Bezirksstadtrat Oliver Gellert – kein goldener Handschlag auf Kosten des Steuerzahlers Bezirksstadtrat Oliver Gellert wird gemäß § 35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) von seinem Amt abberufen. Begründung Mit der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023…