Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau fordert, dass das Bezirksamt Spandau die Gendersprache in Wort und Schrift sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch in der öffentlichen Kommunikation untersagt und ausschließlich die amtliche deutsche Rechtschreibung… Altparteien lehnen AfD-Antrag ab: Deutsch statt Gendersprache im Bezirksamt Spandau
Ordnungsruf vom 30.03.2022 aller Voraussicht nach rechtswidrig In seiner Eigenschaft als Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Spandau hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Andreas Otti gegen die BVV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD) einen kommunalen Verfassungsstreit beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Anlass… Spandauer AfD-Fraktion verklagtBVV-Vorsteherin Ina Bittroff
In der Geschichte waren Flucht aus der Heimat vor Krieg und Gewalt stets die Folge existentieller Nöte. Wenn Krieg direkt und unmittelbar das Leben auszulöschen droht, machen Menschen sich auf den Weg, um das zu… Kriegsflüchtlinge finden in Spandau Schutz und Sicherheit.
Trinkbrunnen für Siemensstadt Am 19.05.2021 stimmte die BVV einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion zu. Demnach wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob durch die Berliner Wasserbetriebe an geeigneter Stelle in Siemensstadt – z. B. im… AfD wirkt!
25.03.2021 +++Pressemitteilung+++ Die Spandauer AfD-Fraktion hat gestern aus Protest geschlossen die digital tagende Bezirksverordnetenversammlung verlassen. „So etwas gab es noch nie in Spandau“, konstatiert Wolfgang Werner, Vorsitzender der Fraktion. „Ohne jeden Grund haben die anderen… Wahlkampfbeginn in der BVV: Parteien verlassen eingeübten Brauch
Anwohner beschweren sich seit langem regelmäßig über Lärm und Vandalismus. In Zusammenhang mit einer seit 2014 zunehmenden Anzahl von Körperverletzungsdelikten geht vor allem in den Abendstunden ein stark vermindertesSicherheitsgefühl bei den Anwohnern einher. Das verminderte… AfD sorgt für Sicherheit!
AfD-Fraktion hat Anzeige erstattet gegen Ex-Fraktionschef der Spandauer SPD Die Spandauer AfD-Fraktion hat Anzeige erstattet gegen den ehemaligen SPD-Fraktionschef Christian Haß wegen des Verdachts der Unterschlagung. Haß soll eigenmächtig als „Arbeitnehmerdarlehen“ bezeichnete Geldmittel aus der… +++Pressemitteilung+++
12. Mai 2020 Politikbetrieb in Krisenzeiten Intensiv haben die Mitglieder der AfD-Fraktion Spandau diskutiert, ob die Bezirksverordneten in gewohnter Intensität Anträge und Anfragen in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen oder dem Umstand Rechnung tragen, dass auch das… +++Pressemitteilung+++
Präambel Das Verkehrskonzept eines Bezirkes sollte idealerweise im Zusammenwirken mit allen Bezirken erstellt werden, unter Einbeziehung des Rates der Bürgermeister, dem Abgeordnetenhaus und der Administration der Metropolregion in der Funktion einer länderübergreifenden Stabstelle Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion.… Bezirkliches Verkehrskonzept der AfD-Fraktion Spandau 2020
Viele Spandauer Gewerbetreibende und Kleinstunternehmer verzeichnen wegen der Schließung ihrer Läden Totalausfälle. Andere erleiden teils drastische Minderungen ihrer Einnahmen, weil Laufkundschaft fehlt oder Essen nur noch zur Abholung bereitgestellt werden kann. Die Auswirkungen für die… „Sofort-Hilfe für Mieter bezirklicher Liegenschaften“
