Bezirksamt Spandau setzt AfD-Forderungen zur Korruptionsbekämpfung um Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau hat das Bezirksamt in einer Großen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Korruptionsbekämpfung gefragt. Die Bezirksbürgermeisterin Carola Brückner (SPD) antwortete im September,… Korruptionsbekämpfung: Bezirksamt setzt AfD-Forderungen um
Die Preise für die Parkraumbewirtschaftung in Spandau steigen um bis zu 100%, auch die Preise der Vignetten für Anwohner sollen „drastisch steigen“. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV Spandau sprach im zuständigen Ausschuss von… +++Parken darf kein Luxus sein+++
Die Spandauer AfD-Fraktion stellte sich am 22.09.2022 den Fragen des Bezirkssportbundes. Der Bezirkssportbund Spandau e.V. war exzellenter Gastgeber und führte durch die Diskussion.Der Präsident des Bezirkssportbundes Spandau e.V. sorgte dazu für eine faire Gesprächssituation. Zu… „Politik trifft auf Spandauer Sport“
Wie korrupt ist Spandau? Die AfD bleibt dran! Ob käufliche Politiker oder der Versuch, durch Schmiergelder Vorteile zu erlangen – Korruption verursacht jedes Jahr große finanzielle Schäden. Häufig geht das zu Lasten der Steuerzahler, auch… Korruptionsbekämpfung: Bezirksamt hat völlig versagt
Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau fordert, dass das Bezirksamt Spandau die Gendersprache in Wort und Schrift sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch in der öffentlichen Kommunikation untersagt und ausschließlich die amtliche deutsche Rechtschreibung… Altparteien lehnen AfD-Antrag ab: Deutsch statt Gendersprache im Bezirksamt Spandau
Ordnungsruf vom 30.03.2022 aller Voraussicht nach rechtswidrig In seiner Eigenschaft als Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Spandau hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Andreas Otti gegen die BVV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD) einen kommunalen Verfassungsstreit beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Anlass… Spandauer AfD-Fraktion verklagtBVV-Vorsteherin Ina Bittroff
In der Geschichte waren Flucht aus der Heimat vor Krieg und Gewalt stets die Folge existentieller Nöte. Wenn Krieg direkt und unmittelbar das Leben auszulöschen droht, machen Menschen sich auf den Weg, um das zu… Kriegsflüchtlinge finden in Spandau Schutz und Sicherheit.
Trinkbrunnen für Siemensstadt Am 19.05.2021 stimmte die BVV einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion zu. Demnach wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob durch die Berliner Wasserbetriebe an geeigneter Stelle in Siemensstadt – z. B. im… AfD wirkt!
25.03.2021 +++Pressemitteilung+++ Die Spandauer AfD-Fraktion hat gestern aus Protest geschlossen die digital tagende Bezirksverordnetenversammlung verlassen. „So etwas gab es noch nie in Spandau“, konstatiert Wolfgang Werner, Vorsitzender der Fraktion. „Ohne jeden Grund haben die anderen… Wahlkampfbeginn in der BVV: Parteien verlassen eingeübten Brauch
Anwohner beschweren sich seit langem regelmäßig über Lärm und Vandalismus. In Zusammenhang mit einer seit 2014 zunehmenden Anzahl von Körperverletzungsdelikten geht vor allem in den Abendstunden ein stark vermindertesSicherheitsgefühl bei den Anwohnern einher. Das verminderte… AfD sorgt für Sicherheit!
