Migrantenkrawalle in Gießen und anderen deutschen Städten – in Spandau ausgeschlossen? 1. Wie bewertet das Bezirksamt Spandau – auch im Rahmen der Gefahrenabwehr – die gewaltsamen Ausschreitungen von Eritreern in der hessischen Stadt Gießen? 2. Wäre die Veranstaltung durch das Bezirksamt Spandau (Nutzung bezirkseigener…
Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft…
Bezirksamt Spandau setzt AfD-Forderungen zur Korruptionsbekämpfung um Die AfD-Fraktion in der BVV Spandau hat das Bezirksamt in einer Großen Anfrage nach dem aktuellen Stand der Korruptionsbekämpfung gefragt. Die Bezirksbürgermeisterin Carola Brückner (SPD) antwortete im September,…
Die Spandauer AfD-Fraktion stellte sich am 22.09.2022 den Fragen des Bezirkssportbundes. Der Bezirkssportbund Spandau e.V. war exzellenter Gastgeber und führte durch die Diskussion.Der Präsident des Bezirkssportbundes Spandau e.V. sorgte dazu für eine faire Gesprächssituation. Zu…
Wie korrupt ist Spandau? Die AfD bleibt dran! Ob käufliche Politiker oder der Versuch, durch Schmiergelder Vorteile zu erlangen – Korruption verursacht jedes Jahr große finanzielle Schäden. Häufig geht das zu Lasten der Steuerzahler, auch…
War dem Bezirksamt am 15.05.2022 das Wetter zu schön? Bedarfsprogramme für den bezirklichen Schulbau Spandaus Flagge zeigen – nicht nur im Büro der Bezirksbürgermeisterin Steht der Möglichkeit der Korruption in Spandau noch immer Tür und Tor offen?
Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Spandau“ ein, in dem eine kohärente Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden. Begründung Die Vermüllung in Berlin und auch in Spandau nimmt…
Unzumutbare Verkehrswege in Kladow sanieren Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie trotz derzeitiger Nichtumsetzbarkeit eines Entwässerungskonzepts laut Kleiner Anfrage XX-621 die Straßendecke im Sakrower Kirchweg in Kladow vom Parnemannweg bis Kinderheim Sancta Mariasaniert werden…
Dem Facebook-Profil des Teiba Kulturzentrum e.V. ist zu entnehmen (Foto mit entsprechendem Bildkommentar), dass der damals für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend zuständige Stadtrat im Jahr 2016 an dessen Veranstaltung teilnahm. Warum nahm der o.g. Stadtrat…
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