Heerstraße: Intelligente Buslenkung
„Wir plädieren dafür, mittels eines halbjährigen Feldversuchs die Auswirkungen der Einrichtung einer Busspur auf der Heerstraße zu prüfen. Dabei schlagen wir, übrigens als einzige Partei, eine intelligente Buslenkung basierend auf der bestehenden optischen Spurwechselanlage vor:… Heerstraße: Intelligente Buslenkung
Stulle statt Spaghetti
Versprechungen des Bezirksbürgermeisters kann man nicht essen: Bis 2020 ist die Suppe aber längst versalzen! Erst die Recherche der AfD Fraktion brachte es ans Tageslicht: SPD Bürgermeister Kleebank bekommt auch die Finanzierung des dringend benötigten… Stulle statt Spaghetti
Zustimmung in der BVV: Initiative “Gesunde Retter”
Aktualisierte Info 05/2019: Endlich reagiert auch der Senat. Wie aus einer Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des Spandauer Abgeordneten Tommy Tabor hervorgeht, “ … soll der Einbau von Abgasabsauganlagen in den Fahrzeughallen Grundbestandteil… Zustimmung in der BVV: Initiative “Gesunde Retter”
Spandau verliert seine Bäume
Laut der Antwort des Bezirksamts auf eine kleine Anfrage der AfD Fraktion sind in den vergangenen Jahren mehr Bäume gefällt als nachgepflanzt worden. In den Jahren von 2016 bis 2018 fielen in Spandau rund 2600… Spandau verliert seine Bäume
Zum Antrag der Linksfraktion in der BVV Spandau „Lehrerinnen und Lehrer über ihre Rechte gegen Meldeplattform informieren”
Von ganzem Herzen bedankte sich die AfD Fraktion für diesen Antrag.Zwar haben Anträge in der BVV Spandau nicht ganz die Reichweite eines Leitartikels in derFrankfurter Allgemeinen, aber dennoch freuten wir uns, dass auch hier über dasNeutralitätsgebot… Zum Antrag der Linksfraktion in der BVV Spandau „Lehrerinnen und Lehrer über ihre Rechte gegen Meldeplattform informieren”
Saatwinkler Damm 137, Ampel kommt!
Nach vielen Monaten ist es nun endlich soweit: Im Ausschuss Bauen und Verkehr wurde auf Antrag der AfD im 3. Anlauf endlich die Zustimmung zu einer bedarfsgesteuerten Ampelanlage in Höhe der Bushaltestelle am Saatwinkler Damm… Saatwinkler Damm 137, Ampel kommt!
AfD-Initiative: “Trink gesund”
https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8802
„ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“
Zu der undifferenzierten Aussage im Spandauer Volksblatt*, dass alle Fraktionen das ehrgeizige Projekt ZiTA** in der vorgestellten Form unterstützen, nimmt die AfD-Fraktion wie folgt Stellung: “Bildung ist der Treibstoff einer Gesellschaft zu Wohlstand und Fortschritt.… „ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“