Stummfilm an der Stele Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob bei öffentlichen Veranstaltungen mit Redebeiträgen von Mitgliedern des Bezirksamtes der Einsatz einer Lautsprecheranlage notwendig ist. Begründung Die Eröffnung der Keramiksäule an der Heerstraße/Ecke Pichelsdorfer Straße am 06.11.2023 könnte als Stummfilm… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 22.11.2023
Ekeltoiletten: Erste Hilfe Maßnahmen statt Duftbäumchen Das Bezirksamt wird ersucht, „Erste-Hilfe-Maßnahme“ zu ergreifen, um die stinkenden Klos in der Robert-Reinick-Grundschule und der Ritterfeld-Grundschule in einen erträglichen Nutzungszustand zu versetzen. Begründung: Das aus den Toiletten seit Jahren ein… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 18.10.2023
Migrantenkrawalle in Gießen und anderen deutschen Städten – in Spandau ausgeschlossen? 1. Wie bewertet das Bezirksamt Spandau – auch im Rahmen der Gefahrenabwehr – die gewaltsamen Ausschreitungen von Eritreern in der hessischen Stadt Gießen? 2. Wäre die Veranstaltung durch das Bezirksamt Spandau (Nutzung bezirkseigener… Anfragen der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 27.09.2023
Guten Vorbildern folgen – auch wenn sie nicht aus Spandau kommen Das Bezirksamt wird ersucht, auf den Dienstwagen des Bezirksbürgermeisters zukünftig zu verzichten. Begründung: Die Regierung lässt keine Gelegenheit aus, den Bürgern das Autofahren ins… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 27.09.2023
GGO-konforme Kommunikation Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Dezernaten, Ämtern und Abteilungen ausschließlichgemäß GGO ((§ 2 Abs. 2 Satz 1 GGO I, Anhang 1 zur GGO II, Nr. 2 Satz 3) zu kommunizieren.Dagegen verstoßende Publikationen… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 05.07.2023
Die AfD-Fraktion hat innerhalb von nur vier Monaten bereits die fünfte Bezirksaufsichtsbeschwerde gegen das Bezirksamt Spandau eingereicht. Grund ist die wiederholte nicht fristgerechte Beantwortung von Anfragen der Bezirksverordneten an das Bezirksamt, sowie die fehlenden Anträge… AfD-Fraktion: Fünfte Bezirksaufsichtsbeschwerde innerhalb von nur vier Monaten
Abwahl Bezirksstadtrat Oliver Gellert – kein goldener Handschlag auf Kosten des Steuerzahlers Bezirksstadtrat Oliver Gellert wird gemäß § 35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) von seinem Amt abberufen. Begründung Mit der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023… Antrag der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 19.04.2023
Zum Video: https://www.facebook.com/watch/?v=148175577886788 Die AfD-Fraktion hat für die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag gestellt, Bezirksstadtrat Oliver Gellert abzuberufen. Seiner Partei Bündnis90/Die Grünen steht nach den aus der Wiederholungswahl resultierenden neuen Mehrheitsverhältnissen ein Stadtratsposten nicht… AfD-Fraktion: Kein goldener Handschlag für ausscheidende Stadträte auf Kosten des Steuerzahlers
Klimaterrorismus mit Todesfolge bitte nicht in Spandau! Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Spandau die mittlerweile lebensgefährlichen Aktionen der sogenannten Klimaaktivisten – in den Medien auch Klimaterroristen genannt – unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft… Anträge der AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 23.11.2022
