Gutspark – wie geht es weiter? (mündlich) Welche Bau- und Bohrmaßnahmen finden auf dem Wiesengelände am Uferstreifen statt? Wann werden die Arbeiten beendet sein? Welche Zielplanungen liegen… Weiterlesen »Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 23.01.2019
Keine Diesel-Fahrverbote in Spandau – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den entscheidenden Stellen im Senat dafür einsetzen, dass Fahrverbote… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 23.01.2019
Von ganzem Herzen bedankte sich die AfD Fraktion für diesen Antrag.Zwar haben Anträge in der BVV Spandau nicht ganz die Reichweite eines Leitartikels in derFrankfurter Allgemeinen,… Weiterlesen »Zum Antrag der Linksfraktion in der BVV Spandau „Lehrerinnen und Lehrer über ihre Rechte gegen Meldeplattform informieren”
Flüssiger Verkehr in Alt Kladow Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern der Verkehr in den Kladower Damm (Richtung Norden) an der Kreuzung Ritterfelddamm durch eine… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 21.11.2018
Gäste am Gastanlegersteg Kladow nicht erwünscht? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wer ist für die Gastanliegersteganlage in Kladow-Hafen zuständig?2. Wer ist für die ordentliche Beschilderung… Weiterlesen »Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 12.09.2018
Interaktive Spielplatzkarte Das Bezirksamt wird beauftragt, die Internetpräsenz des Bezirksamts um eine interaktive Spielplatzkarte, unter Integration eines Mängelmelders, zu erweitern. Begründung: Die Spielplatz-Broschüren bieten mit… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 12.09.2018
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Spandau Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für die Erprobungsogenannter Countdown-Ampeln, welche die verbleibende Zeit der Rot- und… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 10.10.2018
Nach vielen Monaten ist es nun endlich soweit: Im Ausschuss Bauen und Verkehr wurde auf Antrag der AfD im 3. Anlauf endlich die Zustimmung zu… Weiterlesen »Saatwinkler Damm 137, Ampel kommt!
BezStR Machulik für die Liegenschaftsverwaltung tätig? Warum wird im Beisein von BezStR Bürgerdienste und Ordnung der Vertrag von der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) unterzeichnet, obwohl die Zuständigkeit bei BezStR FM liegt?… Weiterlesen »Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 04.07.2018
Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Grunderwerbssteuerfür selbst genutztes Wohneigentum von 6% auf 3,5%… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 04.07.2018
