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Große Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 20.01.2021

Fahrlässigkeit im Umgang mit legalistischem Islamismus? 1.Wir fragen das Bezirksamt:Warum behauptet das Bezirksamt in seiner Antwort auf die Große Anfrage 2053/XX zu Nr. 2.3, ihm sei mangels grundsätzlicher Erfassung von Terminen der Bezirksstadträte nicht bekannt,… 

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 20.01.2021

Abbildung der Kosten für Asylbewerberleistungen in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die bezirklichen Ausgaben für Asylbewerberleistungen durch einen eigenständigen Titel im Haushalt abzubilden. Eventuelle Leistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollten separat… 

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Werte Spandauer, das Jahr neigt sich dem Ende zu und schon ist man mit den Gedanken bei den Taten des kommenden Jahres – aber Stopp! In der Ruhe liegt die Kraft. Weihnachten ist die Zeit… 

Große Anfrage der AfD-Fraktion in der BVV am 02.12.2020

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Dem Facebook-Profil des Teiba Kulturzentrum e.V. ist zu entnehmen (Foto mit entsprechendem Bildkommentar), dass der damals für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend zuständige Stadtrat im Jahr 2016 an dessen Veranstaltung teilnahm. Warum nahm der o.g. Stadtrat… 

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 02.12.2020

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Naturschutz ist Heimatschutz – Essbarer Wildpflanzenpark auch in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Umsetzung des Konzepts „Essbarer Wildpflanzenpark“ umgesetzt werden kann. Dabei sollte auch eine Zusammenarbeit mit dem… 

Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 11.11.2020

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Gesundheitsschutz durch saubere Luft im Klassenzimmer Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen Klassenzimmern den technischen und gesundheitlichen Anforderungen entsprechende, mobile Luftfiltersysteme zu installieren, soweit eine Reduzierung einer potentiellen Virenkonzentration auf andere Weise nicht sichergestellt werden kann. Begründung: Geeignete Luftfiltersysteme können die Aerosolkonzentration… 

Große Anfrage der AfD-Fraktion in der BVV am 23.09.2020

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Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt Wir fragen das Bezirksamt: 1. Inwieweit und in welcher Form wurden die Mitarbeiter des Bezirksamtes über das Landesantidiskriminierungsgesetz und über die Folgen eines Verstoßes gegen diese Rechtsvorschrift unterrichtet? 2.… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 23.09.2020

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Einschulungsuntersuchungen nachholen Das Bezirksamt wird beauftragt, die fehlenden Einschulungsuntersuchungen zeitnah nachzuholen. Begründung Die Einschulungsuntersuchungen stellen eine essentielle Bestandsaufnahme über die Gesundheit und altersgemäße Entwicklung der Kinder dar. Sie sollen helfen, vorhandene Defizite, die den Schulerfolg… 

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 26.08.2020

Fehlende Lehrkräfte Wie viele Lehrerstellen sind Stand 10.08.2020 in Spandau nicht besetzt? Wie viele Lehrer/innen sind bis zum Schulbeginn August 2020 neu eingestellt worden? Von Punkt 2 arbeiten wie viele Lehrer/innen in Teilzeit? Von Punkt… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 26.08.2020

Tempo 30-Anordnung in der Klosterstraße aufheben Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die auf Grundalge des Luftreinhalteplans für Berlin angeordnete Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in Spandau Klosterstraße…