100 Jahre Groß-Berlin angemessen würdigen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit, unter Beteiligung lokaler Partner, zum Jubiläum „100 Jahre Groß-Berlin“ eine Veranstaltungsreihe entwickelt werden kann, die der historischen Bedeutung dieses…
Laut der Antwort des Bezirksamts auf eine kleine Anfrage der AfD Fraktion sind in den vergangenen Jahren mehr Bäume gefällt als nachgepflanzt worden. In den Jahren von 2016 bis 2018 fielen in Spandau rund 2600…
Am Steuerzahler vorbei: Carlo-Schmid-Oberschule- Neuabstimmung aufgrund entscheidungsunwirksame Kostengegenüberstellung Neubau vs. Sanierung Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, umgehend das Sanierungspotential der CSO erheben zu lassen, um mit einem konkreten Sanierungskonzept…
Gutspark – wie geht es weiter? (mündlich) Welche Bau- und Bohrmaßnahmen finden auf dem Wiesengelände am Uferstreifen statt? Wann werden die Arbeiten beendet sein? Welche Zielplanungen liegen für die Nutzung des Gutspark Neukladow gegenwärtig vor, und wann werden…
Keine Diesel-Fahrverbote in Spandau – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den entscheidenden Stellen im Senat dafür einsetzen, dass Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Spandau verhindert werden. Der Senat möge alle…
Von ganzem Herzen bedankte sich die AfD Fraktion für diesen Antrag.Zwar haben Anträge in der BVV Spandau nicht ganz die Reichweite eines Leitartikels in derFrankfurter Allgemeinen, aber dennoch freuten wir uns, dass auch hier über dasNeutralitätsgebot…
Flüssiger Verkehr in Alt Kladow Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern der Verkehr in den Kladower Damm (Richtung Norden) an der Kreuzung Ritterfelddamm durch eine extra Abbiegespur nach links flüssiger gestaltet werden kann. Begründung: In Alt-Kladow…
Gäste am Gastanlegersteg Kladow nicht erwünscht? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wer ist für die Gastanliegersteganlage in Kladow-Hafen zuständig?2. Wer ist für die ordentliche Beschilderung der Anlage zuständig, denn es fehlenElemente?3. Seit wann ist bekannt,…
Interaktive Spielplatzkarte Das Bezirksamt wird beauftragt, die Internetpräsenz des Bezirksamts um eine interaktive Spielplatzkarte, unter Integration eines Mängelmelders, zu erweitern. Begründung: Die Spielplatz-Broschüren bieten mit Fotos, Beschreibungen und einem Lageplan zwar einen Überblick über die…
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