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Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 10.10.2018

Countdown-Ampeln für Fußgänger in Spandau Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für die Erprobungsogenannter Countdown-Ampeln, welche die verbleibende Zeit der Rot- und Grün-Phasensekundengenau anzeigen, an geeigneten Fußgängerüberquerungen im Bezirk Spandau imRahmen eines… 

Saatwinkler Damm 137, Ampel kommt!

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Nach vielen Monaten ist es nun endlich soweit: Im Ausschuss Bauen und Verkehr wurde auf Antrag der AfD im 3. Anlauf endlich die Zustimmung zu einer bedarfsgesteuerten Ampelanlage in Höhe der Bushaltestelle am Saatwinkler Damm… 

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 04.07.2018

BezStR Machulik für die Liegenschaftsverwaltung tätig? Warum wird im Beisein von BezStR Bürgerdienste und Ordnung der Vertrag von der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) unterzeichnet, obwohl die Zuständigkeit bei BezStR FM liegt? Wurde der Pressetermin mit dem zuständigen Bezirksstadtrat FM abgesprochen? “Bitte nur mit… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 04.07.2018

Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Grunderwerbssteuerfür selbst genutztes Wohneigentum von 6% auf 3,5% zu senken. Begründung: In Zeiten niedrigster Zinsen und steigender Mieten… 

Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 13.06.2018

BezStR Machulik für die Liegenschaftsverwaltung tätig? Warum wird im Beisein von BezStR Bürgerdienste und Ordnung der Vertrag von der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) unterzeichnet, obwohl die Zuständigkeit bei BezStR FM liegt? Wurde der Pressetermin mit dem zuständigen Bezirksstadtrat FM abgesprochen? Hat der original zuständige Bezirksstadtrat… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 13.06.2018

Saatwinkler Damm 137 – bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt! Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass schnellstens in unmittelbarer Nähe der Haltestelle Saatwinkler Damm 137 eine bedarfsgesteuerte Fußgängerampel installiert wird. Begründung: Der… 

„ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“

Zu der undifferenzierten Aussage im Spandauer Volksblatt*, dass alle Fraktionen das ehrgeizige Projekt ZiTA** in der vorgestellten Form unterstützen, nimmt die AfD-Fraktion wie folgt Stellung: “Bildung ist der Treibstoff einer Gesellschaft zu Wohlstand und Fortschritt.… 

AfD: Gesundheitsrisiko Shisha-Bar

Am 19.04.2018 folgte der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten dem Antrag der AfD-Fraktion „Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe auszuweisen“ und stimmten diesem zu. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass auf… 

Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.02.2018

Fahrbahnmarkierung “Achtung Kinder” Jugendweg Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verkehrssicherheit mit einer Fahrbahnmarkierung in Anlehnung an das Gefahrenzeichen 136 (Achtung Kinder), im Bereich zwischen Rohrdamm und Mäckeritzstraße, zu verbessern. Begründung: Die angebrachten Verkehrszeichen am Straßenrand sind, aufgrund…