Korruptionsbekämpfung im Bezirksamt Das Spandauer Anti-Korruptionsmodell wurde im Jahre 2005 beim 7. Internationalen Speyerer Qualitätswettbewerb mit einem Preis ausgezeichnet. Es basiert auf drei Säulen: Prüfgruppe, Vergabe-Controlling und externer Ombudsmann. Zuletzt war die Korruptionsbekämpfung im Jahr… Große Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV vom 29.3.2017
Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel Das Bezirksamt wird beauftragt, an ausgesuchten und geeigneten Stellen die vorhandenen Sitzmöbel für die ältere Generation und Menschen mit körperlichen Einschränkungen des Bewegungsapparates zu verbessern. Eine sachgerechte Nachrüstung… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 29.3.2017
Wirtschaftliche Entwicklung Spandau 1. Welche konkreten Anreize für die Ansiedlung von Unternehmen und welche aktive Förderung von Unternehmen wurden seit 2010 bisher eingeleitet und/oder sind in Planung? 2. Welche konkreten… Gr. Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV vom 01.03.2017
Einführung von Dokumentenprüfgeräten Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Spandauer Bürgerämtern elektronische Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Personaldokumente einzuführen und einzusetzen. Begründung: Wie die Erfahrungen des Pilotbezirkes Neukölln gezeigt haben, können durch die Einführung von Dokumentenprüfgeräten… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 1.3.2017
Zum Thema: Postbank schließt Filiale in Hakenfelde Der Antrag der Fraktion der SPD in der BVV-Spandau “Post und Sparkasse: Weitere Filialschließungen verhindern” ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Ist nicht die SPD, die mit Angela… SPD versucht die Spandauer Bürger für dumm zu verkaufen
Ein sicherer Schulweg für Kinder nicht dringend?Ein Antrag der Fraktion der AfD in der BVV Spandau wurde wegen überparteilicher Aroganz, getrieben von einer unsäglichen Ideologie, abgelehnt.Wer sich mit Problemen nicht befassen will, weil die AfD… Sicherer Schulweg – Rot/Rot/Grün/Gelb gegen “AfD-Dringlichkeitsantrag”
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, an Schwerpunkten (betroffene Schulen und/oder Kindertagesstätten) umgehend Maßnahmen zur vorübergehenden oder ständigen Verkehrsberuhigung einzuleiten, sowie weiterreichende alternative Initiativen, wie z. B. die Einführung bzw. die Förderung eines… Sicherheit vor Schulen und Kitas
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Gremium einzusetzen, das sich umgehend mit der zukunftsorientierten Infrastruktur des Spandauer Bahnhofes befasst und noch im ersten Halbjahr 2017 ein erstes Ergebnis vorlegt. Begründung: Die “Wachsende… “Wachsende Stadt” – Bahnhof Spandau
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Bereichen der Dihlmannstraße/Ecke Rohrdamm sowie Schuckertdamm/Ecke Rohrdamm einen Verkehrsspiegel zu installieren. Begründung: Tagtäglich führt das Einmünden von Verkehrsteilnehmern von der Dihlmannstraße und dem Schuckertdamm kommend… Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern
