Wirtschaftliche Entwicklung Spandau 1. Welche konkreten Anreize für die Ansiedlung von Unternehmen und welche aktive Förderung von Unternehmen wurden seit 2010 bisher eingeleitet und/oder sind in Planung? 2. Welche konkreten… Gr. Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV vom 01.03.2017
Einführung von Dokumentenprüfgeräten Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Spandauer Bürgerämtern elektronische Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Personaldokumente einzuführen und einzusetzen. Begründung: Wie die Erfahrungen des Pilotbezirkes Neukölln gezeigt haben, können durch die Einführung von Dokumentenprüfgeräten… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 1.3.2017
Zum Thema: Postbank schließt Filiale in Hakenfelde Der Antrag der Fraktion der SPD in der BVV-Spandau “Post und Sparkasse: Weitere Filialschließungen verhindern” ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Ist nicht die SPD, die mit Angela… SPD versucht die Spandauer Bürger für dumm zu verkaufen
Ein sicherer Schulweg für Kinder nicht dringend?Ein Antrag der Fraktion der AfD in der BVV Spandau wurde wegen überparteilicher Aroganz, getrieben von einer unsäglichen Ideologie, abgelehnt.Wer sich mit Problemen nicht befassen will, weil die AfD… Sicherer Schulweg – Rot/Rot/Grün/Gelb gegen “AfD-Dringlichkeitsantrag”
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, an Schwerpunkten (betroffene Schulen und/oder Kindertagesstätten) umgehend Maßnahmen zur vorübergehenden oder ständigen Verkehrsberuhigung einzuleiten, sowie weiterreichende alternative Initiativen, wie z. B. die Einführung bzw. die Förderung eines… Sicherheit vor Schulen und Kitas
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Gremium einzusetzen, das sich umgehend mit der zukunftsorientierten Infrastruktur des Spandauer Bahnhofes befasst und noch im ersten Halbjahr 2017 ein erstes Ergebnis vorlegt. Begründung: Die “Wachsende… “Wachsende Stadt” – Bahnhof Spandau
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Bereichen der Dihlmannstraße/Ecke Rohrdamm sowie Schuckertdamm/Ecke Rohrdamm einen Verkehrsspiegel zu installieren. Begründung: Tagtäglich führt das Einmünden von Verkehrsteilnehmern von der Dihlmannstraße und dem Schuckertdamm kommend… Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Gender Mainstreaming im Schriftverkehr des Bezirksamtes und der BVV-Spandau ausnahmslos zu untersagen. Begründung: Gender Mainstreaming ist eine Ideologie, welche bereits groteske Züge in der Ausführung der Schriftsprache… Gender Mainstreaming im Schriftverkehr untersagen
Pressemitteilung der Fraktion der Alternative für Deutschland in der BVV Berlin-Spandau Der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland in der BVV Spandau, Wolfgang Werner, zeigt sich angesichts der Bezirksamtswahl enttäuscht von den Anbiederungsversuchen der FDP nach… FDP – Die Partei der Umfaller
