Tempo 30-Anordnung in der Klosterstraße aufheben Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die auf Grundalge des Luftreinhalteplans für Berlin… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 26.08.2020
Badehygiene in Zeiten der Corona-Pandemie am Groß-Glienicker See Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen zu bewirken, dass am Groß-Glienicker… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 17.06.2020
Lack gegen Aufkleber und Verunreinigungen Das Bezirksamt wird beauftragt, sämtliche Laternen, Straßengeländer, Bänke, Verteilerkästen etc. (Angaben erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit) in der gesamten Altstadt… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 18.03.2020
Schriftzug Altes Kant Gymnasium Das Bezirksamt wird beauftragt, den Schriftzug des „Kant-Gymnasium“ in der Carl-Schurz-Str 59 wiederherzustellen bzw. zu restaurieren. Begründung Am altehrwürdigen Kant Gymnasium… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 26.02.2020
Das Bezirksamt wird beauftragt, das in den Abend und Nachtstunden erhebliche Störungspotential auf den Gehwegen am und um das Lindenufer zwischen der Schiffsschleuse und dem… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 22.01.2020
Verkehrswarnschild “Vorsicht Wildwechsel” Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,dass der Straßenabschnitt „Kladower Damm“, zwischen den BVG-Haltestellen„Am Graben… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 04.12.2019
Grüne Lunge in Spandau erhalten-Keine Baumfällungen mehr Das Bezirksamt wird beauftragt, keine Baumfällungen für Baumaßnahmen mehr durchzuführen, solange kein ausreichender Personalbestand für eine gleichwertige Anpflanzungen sichergestellt ist. Begründung: Das Bezirksamt hat… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.08.2019
Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Linksextremisten untersagen Das Bezirksamt wird beauftragt, den Auftritt der linksextremistischen Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ im Juli 2019 auf der Zitadelle… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 05.06.2019
100 Jahre Groß-Berlin angemessen würdigen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit, unter Beteiligung lokaler Partner, zum Jubiläum „100 Jahre Groß-Berlin“… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 10.04.2019
Am Steuerzahler vorbei: Carlo-Schmid-Oberschule- Neuabstimmung aufgrund entscheidungsunwirksame Kostengegenüberstellung Neubau vs. Sanierung Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, umgehend das Sanierungspotential… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 20.03.2019
