Flüssiger Verkehr in Alt Kladow Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern der Verkehr in den Kladower Damm (Richtung Norden) an der Kreuzung Ritterfelddamm durch eine extra Abbiegespur nach links flüssiger gestaltet werden kann. Begründung: In Alt-Kladow… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 21.11.2018
Gäste am Gastanlegersteg Kladow nicht erwünscht? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wer ist für die Gastanliegersteganlage in Kladow-Hafen zuständig?2. Wer ist für die ordentliche Beschilderung der Anlage zuständig, denn es fehlenElemente?3. Seit wann ist bekannt,… Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 12.09.2018
Interaktive Spielplatzkarte Das Bezirksamt wird beauftragt, die Internetpräsenz des Bezirksamts um eine interaktive Spielplatzkarte, unter Integration eines Mängelmelders, zu erweitern. Begründung: Die Spielplatz-Broschüren bieten mit Fotos, Beschreibungen und einem Lageplan zwar einen Überblick über die… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 12.09.2018
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Spandau Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für die Erprobungsogenannter Countdown-Ampeln, welche die verbleibende Zeit der Rot- und Grün-Phasensekundengenau anzeigen, an geeigneten Fußgängerüberquerungen im Bezirk Spandau imRahmen eines… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 10.10.2018
Nach vielen Monaten ist es nun endlich soweit: Im Ausschuss Bauen und Verkehr wurde auf Antrag der AfD im 3. Anlauf endlich die Zustimmung zu einer bedarfsgesteuerten Ampelanlage in Höhe der Bushaltestelle am Saatwinkler Damm… Saatwinkler Damm 137, Ampel kommt!
BezStR Machulik für die Liegenschaftsverwaltung tätig? Warum wird im Beisein von BezStR Bürgerdienste und Ordnung der Vertrag von der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) unterzeichnet, obwohl die Zuständigkeit bei BezStR FM liegt? Wurde der Pressetermin mit dem zuständigen Bezirksstadtrat FM abgesprochen? “Bitte nur mit… Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 04.07.2018
Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Grunderwerbssteuerfür selbst genutztes Wohneigentum von 6% auf 3,5% zu senken. Begründung: In Zeiten niedrigster Zinsen und steigender Mieten… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 04.07.2018
BezStR Machulik für die Liegenschaftsverwaltung tätig? Warum wird im Beisein von BezStR Bürgerdienste und Ordnung der Vertrag von der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) unterzeichnet, obwohl die Zuständigkeit bei BezStR FM liegt? Wurde der Pressetermin mit dem zuständigen Bezirksstadtrat FM abgesprochen? Hat der original zuständige Bezirksstadtrat… Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 13.06.2018
Saatwinkler Damm 137 – bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt! Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass schnellstens in unmittelbarer Nähe der Haltestelle Saatwinkler Damm 137 eine bedarfsgesteuerte Fußgängerampel installiert wird. Begründung: Der… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 13.06.2018
Zu der undifferenzierten Aussage im Spandauer Volksblatt*, dass alle Fraktionen das ehrgeizige Projekt ZiTA** in der vorgestellten Form unterstützen, nimmt die AfD-Fraktion wie folgt Stellung: “Bildung ist der Treibstoff einer Gesellschaft zu Wohlstand und Fortschritt.… „ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“
