BezStR Machulik für die Liegenschaftsverwaltung tätig? Warum wird im Beisein von BezStR Bürgerdienste und Ordnung der Vertrag von der Jugendtheaterwerkstatt (JTW) unterzeichnet, obwohl die Zuständigkeit bei BezStR FM liegt?… Weiterlesen »Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 13.06.2018
Saatwinkler Damm 137 – bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt! Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass schnellstens in unmittelbarer Nähe der Haltestelle… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 13.06.2018
Zu der undifferenzierten Aussage im Spandauer Volksblatt*, dass alle Fraktionen das ehrgeizige Projekt ZiTA** in der vorgestellten Form unterstützen, nimmt die AfD-Fraktion wie folgt Stellung:… Weiterlesen »„ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“
https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8802
Am 19.04.2018 folgte der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten dem Antrag der AfD-Fraktion „Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe auszuweisen“ und stimmten diesem zu. Damit ist das… Weiterlesen »AfD: Gesundheitsrisiko Shisha-Bar
Fahrbahnmarkierung “Achtung Kinder” Jugendweg Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verkehrssicherheit mit einer Fahrbahnmarkierung in Anlehnung an das Gefahrenzeichen 136 (Achtung Kinder), im Bereich zwischen Rohrdamm… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.02.2018
Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt stoppen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verbreitung der Broschüre „Murat spielt Prinzessin, Alexhat zwei Mütter und… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 21.03.2018
Schnellstmögliche Erforschung des Berliner Skandals “Pädophile Pflegeväter” Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Berliner Landesarchiv personell so ausgestattet wird, dass die dort lagernden Dokumente… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 24.01.2018
Keine überflüssige Straßenbenennung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Abzweig von der Straße “Am Juliusturm”, der zur Zitadelle führt, weder jetzt noch in Zukunft zu… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 22.11.2017
In der BVV am 18. Oktober stimmte die Koalitionsmehrheit von Linken, Grünen und SPD für einen Prüfantrag, der die Umbenennung des Weges zur Zitadelle in… Weiterlesen »Ideologisches Kalkül – Berliner Wahn auch in Spandau
