Gegen Gewalt und Extremismus Die BVV Spandau bekräftigt mit den Mitgliedern aller Fraktionen die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit und das Recht sich im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung frei… Weiterlesen »Resolution aus aktuellem Anlass!
Am 11.07.2017 folgte der Ausschuss Bauen, Verkehr und Grünflächen dem Antrag der Alternative für Deutschland, das Bezirksamt solle zusammen mit den zuständigen Stellen prüfen an… Weiterlesen »Fahrplantreue erhöhen: Vorrangschaltung an Verkehrsampeln für den ÖPNV
Mehr Schutz in der Fußgängerzone Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Altstadt Spandau (ISEK) sogenannte Hochsicherheitspoller und/oder Anti-Terror-Poller an den… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 19.07.2017
In der Nacht von Sonnabend auf Sonntag haben Unbekannte den Pkw des AfD-Bezirksvorsitzenden von Spandau, Andreas Otti, demoliert. Der oder die Täter haben die Fensterscheibe… Weiterlesen »Auto von Stadtrat Andreas Otti demoliert
Vorkommnisse an Schulen Wie viele Vorkommnisse an Spandaus Schulen führten seit Januar 2014 zu Polizeieinsätzen? (bitte nach Halbjahren aufschlüsseln) Wie viele Vorkommnisse an Spandauer Schulen… Weiterlesen »Große Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 28.6.2017
Das Glacis der Zitadelle ist für Alle da Das Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Verein „Wasserfreunde Spandau 04“ in das Freiraum- und Entwicklungskonzept Zitadelle“… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.06.2017
Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Konditionen… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 31.05.2017
-Mindestabnahme streichen, Abo verbilligen- Grundsätzlich ist das Firmenticket eine gute Sache, um die Benutzung von BVG und S-Bahn für die Berliner attraktiver zu machen. Allerdings… Weiterlesen »VBB-Firmenticket muss attraktiver werden
Einzig die AfD-Fraktion war vertreten – Stadtrat sagt Termin kurzfristig ab Spandau, 01. Mai 2017: Am 29.04.2017 fand die in der Sitzung des FahrRats im März… Weiterlesen »Parteien bleiben dem FahrRat fern
Kein Genderwahn im Schriftverkehr Der AfD-Antrag „Gender Mainstreaming im Schriftverkehr untersagen“ regte die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte zu einer regen… Weiterlesen »AfD wirkt!
