Durchfahrverbot Rhenaniastraße sichern – Biberschutz Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das nächtlicheDurchfahrverbot durch geeignete Maßnahmen zu sichern. Begründung:Dieses Gebiet ist Pendelstrecke der Biber, die schon häufig… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 18.10.2017
DAS BEZIRKSAMT SPANDAU BEANTWORTET KLEINE ANFRAGEN DER AFD-FRAKTION NICHT, Z.T. STEHEN ANTWORTEN SEIT JUNI 2017 AUS. KLEINE ANFRAGEN SIND, WIE ES IN DER GESCHÄFTSORDNUNG DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG SPANDAU,§ 29 ABS. 2, HEIßT: „…INNERHALB VON DREI WOCHEN VOM… BEZIRKSAMT SPANDAU BEHINDERT DIE ARBEIT DER AFD-FRAKTION
Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod Philip Pochsteins aufgenommen. Ein schwerer Schlag in bewegten Zeiten:Philip Pochstein, Mitglied der Fraktion der AfD in der BVV Spandau, ist von uns gegangen.Philip Pochstein war fachlich ein… Wir trauern um Philip Pochstein.
Berufsfachschüler unterstützen – BVG Preise für Berufsfachschüler absenken Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat für die Einführung eines ermäßigten Monatstickets für Berufsfachschüler ohne Ausbildungsvergütung einzusetzen. Der Preis soll sich an der Höhe des bestehenden Schülertickets orientieren.Begründung: In Berlin… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 27.09.2017
So leichtfertig geht Spandau mit seinen Schätzen um? In der letzten Ausschusssitzung für Natur- und Umweltschutz ging es um den Antrag der AfD, die Einbindung des Wasserfreunde 04 Vereins in die Planungen das Glacis der… Wasserfreunde Ade? Die AfD sagt NEIN!
Der Hass der Anderen… Da war er wieder, der linke Reflex! Selbst auf Bezirksebene ist R2G bemüht, alles zu verhindern, was nur irgendwie nach AfD riecht. Selbst wenn es noch so vernünftig, noch so notwendig… SPD, Linke und Grüne lehnen Resolution “Gegen Gewalt und Extremismus” ab!
Mehr Schutz in der Fußgängerzone Mit knapper Mehrheit stimmten die Verordneten dem Prüfantrag der AfD-Fraktion zu, in die Planungen des ISEK Altstadt Spandau ( Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Altstadt Spandau), unter dem Projektpunkt 2.15 “Verkehrsreduzierung in der… Linke Ideologie vor Sicherheit!
Aufenthaltsqualität drückt aus, wie wohl sich die Menschen im öffentlichen Raum fühlen können. Hierzu gehören Ruheflächen, Spiel- und Bewegungsflächen und Flächen für Stadtmöbel.Damit sich die Einwohner auch weiterhin gern in Siemensstadt aufhalten, ist es grundsätzlich nötig,… Schöner Kiez – Siemensstadt!
Ein klares Bekenntnis zur Ansiedlung der Bundespolizei in Spandau forderte die AfD am 19.07.2017 in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung. Bei der Einrichtung zahlreicher Ministerien und Bundesbehörden ist Spandau innerhalb Berlins nicht ausreichend berücksichtigt worden. Dies ist ein… Bundesbehörden in Spandau herzlich willkommen!
Gegen Gewalt und Extremismus Die BVV Spandau bekräftigt mit den Mitgliedern aller Fraktionen die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit und das Recht sich im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung frei zu äußern.Weiterhin erklären die Mitglieder aller Fraktionen, jegliche Form von… Resolution aus aktuellem Anlass!
