Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod Philip Pochsteins aufgenommen. Ein schwerer Schlag in bewegten Zeiten:Philip Pochstein, Mitglied der Fraktion der AfD in der BVV Spandau, ist von uns gegangen.Philip Pochstein war fachlich ein… Wir trauern um Philip Pochstein.
Berufsfachschüler unterstützen – BVG Preise für Berufsfachschüler absenken Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat für die Einführung eines ermäßigten Monatstickets für Berufsfachschüler ohne Ausbildungsvergütung einzusetzen. Der Preis soll sich an der Höhe des bestehenden Schülertickets orientieren.Begründung: In Berlin… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 27.09.2017
So leichtfertig geht Spandau mit seinen Schätzen um? In der letzten Ausschusssitzung für Natur- und Umweltschutz ging es um den Antrag der AfD, die Einbindung des Wasserfreunde 04 Vereins in die Planungen das Glacis der… Wasserfreunde Ade? Die AfD sagt NEIN!
Der Hass der Anderen… Da war er wieder, der linke Reflex! Selbst auf Bezirksebene ist R2G bemüht, alles zu verhindern, was nur irgendwie nach AfD riecht. Selbst wenn es noch so vernünftig, noch so notwendig… SPD, Linke und Grüne lehnen Resolution “Gegen Gewalt und Extremismus” ab!
Mehr Schutz in der Fußgängerzone Mit knapper Mehrheit stimmten die Verordneten dem Prüfantrag der AfD-Fraktion zu, in die Planungen des ISEK Altstadt Spandau ( Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Altstadt Spandau), unter dem Projektpunkt 2.15 “Verkehrsreduzierung in der… Linke Ideologie vor Sicherheit!
Aufenthaltsqualität drückt aus, wie wohl sich die Menschen im öffentlichen Raum fühlen können. Hierzu gehören Ruheflächen, Spiel- und Bewegungsflächen und Flächen für Stadtmöbel.Damit sich die Einwohner auch weiterhin gern in Siemensstadt aufhalten, ist es grundsätzlich nötig,… Schöner Kiez – Siemensstadt!
Ein klares Bekenntnis zur Ansiedlung der Bundespolizei in Spandau forderte die AfD am 19.07.2017 in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung. Bei der Einrichtung zahlreicher Ministerien und Bundesbehörden ist Spandau innerhalb Berlins nicht ausreichend berücksichtigt worden. Dies ist ein… Bundesbehörden in Spandau herzlich willkommen!
Gegen Gewalt und Extremismus Die BVV Spandau bekräftigt mit den Mitgliedern aller Fraktionen die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit und das Recht sich im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung frei zu äußern.Weiterhin erklären die Mitglieder aller Fraktionen, jegliche Form von… Resolution aus aktuellem Anlass!
Am 11.07.2017 folgte der Ausschuss Bauen, Verkehr und Grünflächen dem Antrag der Alternative für Deutschland, das Bezirksamt solle zusammen mit den zuständigen Stellen prüfen an welchen Stellen in Spandau eine Vorrangschaltung an Verkehrsampeln für den… Fahrplantreue erhöhen: Vorrangschaltung an Verkehrsampeln für den ÖPNV
Mehr Schutz in der Fußgängerzone Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Altstadt Spandau (ISEK) sogenannte Hochsicherheitspoller und/oder Anti-Terror-Poller an den jeweiligen Zufahrtsbereichen der Fußgängerzone als einsetzbare Alternative berücksichtigt werden können.… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 19.07.2017
