Der Hass der Anderen… Da war er wieder, der linke Reflex! Selbst auf Bezirksebene ist R2G bemüht, alles zu verhindern, was nur irgendwie nach AfD riecht. Selbst wenn es noch so vernünftig, noch so notwendig… SPD, Linke und Grüne lehnen Resolution “Gegen Gewalt und Extremismus” ab!
Mehr Schutz in der Fußgängerzone Mit knapper Mehrheit stimmten die Verordneten dem Prüfantrag der AfD-Fraktion zu, in die Planungen des ISEK Altstadt Spandau ( Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Altstadt Spandau), unter dem Projektpunkt 2.15 “Verkehrsreduzierung in der… Linke Ideologie vor Sicherheit!
Aufenthaltsqualität drückt aus, wie wohl sich die Menschen im öffentlichen Raum fühlen können. Hierzu gehören Ruheflächen, Spiel- und Bewegungsflächen und Flächen für Stadtmöbel.Damit sich die Einwohner auch weiterhin gern in Siemensstadt aufhalten, ist es grundsätzlich nötig,… Schöner Kiez – Siemensstadt!
Ein klares Bekenntnis zur Ansiedlung der Bundespolizei in Spandau forderte die AfD am 19.07.2017 in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung. Bei der Einrichtung zahlreicher Ministerien und Bundesbehörden ist Spandau innerhalb Berlins nicht ausreichend berücksichtigt worden. Dies ist ein… Bundesbehörden in Spandau herzlich willkommen!
Gegen Gewalt und Extremismus Die BVV Spandau bekräftigt mit den Mitgliedern aller Fraktionen die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit und das Recht sich im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung frei zu äußern.Weiterhin erklären die Mitglieder aller Fraktionen, jegliche Form von… Resolution aus aktuellem Anlass!
Am 11.07.2017 folgte der Ausschuss Bauen, Verkehr und Grünflächen dem Antrag der Alternative für Deutschland, das Bezirksamt solle zusammen mit den zuständigen Stellen prüfen an welchen Stellen in Spandau eine Vorrangschaltung an Verkehrsampeln für den… Fahrplantreue erhöhen: Vorrangschaltung an Verkehrsampeln für den ÖPNV
Mehr Schutz in der Fußgängerzone Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Altstadt Spandau (ISEK) sogenannte Hochsicherheitspoller und/oder Anti-Terror-Poller an den jeweiligen Zufahrtsbereichen der Fußgängerzone als einsetzbare Alternative berücksichtigt werden können.… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 19.07.2017
In der Nacht von Sonnabend auf Sonntag haben Unbekannte den Pkw des AfD-Bezirksvorsitzenden von Spandau, Andreas Otti, demoliert. Der oder die Täter haben die Fensterscheibe auf der Fahrerseite eingeschlagen, aber nichts gestohlen. Otti, der auch… Auto von Stadtrat Andreas Otti demoliert
Vorkommnisse an Schulen Wie viele Vorkommnisse an Spandaus Schulen führten seit Januar 2014 zu Polizeieinsätzen? (bitte nach Halbjahren aufschlüsseln) Wie viele Vorkommnisse an Spandauer Schulen wurden im genannten Zeitraum als Gewaltdelikte oder als Androhung von… Große Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 28.6.2017
Das Glacis der Zitadelle ist für Alle da Das Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Verein „Wasserfreunde Spandau 04“ in das Freiraum- und Entwicklungskonzept Zitadelle“ (FEK) zu integrieren und an der weiteren Planung umgehend mit… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.06.2017
