Einschulungsuntersuchungen nachholen Das Bezirksamt wird beauftragt, die fehlenden Einschulungsuntersuchungen zeitnah nachzuholen. Begründung Die Einschulungsuntersuchungen stellen eine essentielle Bestandsaufnahme über die Gesundheit und altersgemäße Entwicklung der Kinder dar. Sie sollen helfen, vorhandene Defizite, die den Schulerfolg… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 23.09.2020
Fehlende Lehrkräfte Wie viele Lehrerstellen sind Stand 10.08.2020 in Spandau nicht besetzt? Wie viele Lehrer/innen sind bis zum Schulbeginn August 2020 neu eingestellt worden? Von Punkt 2 arbeiten wie viele Lehrer/innen in Teilzeit? Von Punkt… Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 26.08.2020
Tempo 30-Anordnung in der Klosterstraße aufheben Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die auf Grundalge des Luftreinhalteplans für Berlin angeordnete Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in Spandau Klosterstraße… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 26.08.2020
Stärkste Grundgesetz-Einschränkung der Bürgerschaft seit Kriegsende 1. Wie oft ist seit der Ermächtigung im Rahmen § 16 IfSG und weiterer, im Zuge der Corona-pandemie erlassener Gesetze, Verordnungen und Allgemeinverfügungen von den entsprechenden Befugnissen des Bezirksamtes,… Große Anfrage der AfD-Fraktion in der BVV am 17.06.2020
Badehygiene in Zeiten der Corona-Pandemie am Groß-Glienicker See Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen zu bewirken, dass am Groß-Glienicker See umgehend eine stationäre, den aktuellen Hygieneanforderungen entsprechende und barrierefreie… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 17.06.2020
12. Mai 2020 Politikbetrieb in Krisenzeiten Intensiv haben die Mitglieder der AfD-Fraktion Spandau diskutiert, ob die Bezirksverordneten in gewohnter Intensität Anträge und Anfragen in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen oder dem Umstand Rechnung tragen, dass auch das… +++Pressemitteilung+++
Präambel Das Verkehrskonzept eines Bezirkes sollte idealerweise im Zusammenwirken mit allen Bezirken erstellt werden, unter Einbeziehung des Rates der Bürgermeister, dem Abgeordnetenhaus und der Administration der Metropolregion in der Funktion einer länderübergreifenden Stabstelle Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion.… Bezirkliches Verkehrskonzept der AfD-Fraktion Spandau 2020
Viele Spandauer Gewerbetreibende und Kleinstunternehmer verzeichnen wegen der Schließung ihrer Läden Totalausfälle. Andere erleiden teils drastische Minderungen ihrer Einnahmen, weil Laufkundschaft fehlt oder Essen nur noch zur Abholung bereitgestellt werden kann. Die Auswirkungen für die… „Sofort-Hilfe für Mieter bezirklicher Liegenschaften“
Dokumentenprüfgeräte in Spandau – Stand der Einführung Wie viele Dokumentenprüfgeräte wurden angeschafft? Wie viele Dokumentenprüfgeräte sollen im Rahmen des angestrebten Normalbetriebs noch angeschafft werden? Wie viele Dokumentenprüfgeräte sind aktuell in Spandauer Bürgerämtern im Einsatz? Wo… Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 18.03.2020
Lack gegen Aufkleber und Verunreinigungen Das Bezirksamt wird beauftragt, sämtliche Laternen, Straßengeländer, Bänke, Verteilerkästen etc. (Angaben erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit) in der gesamten Altstadt von Aufklebern, Graffiti und dergleichen zu befreien und, mittels eines… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 18.03.2020
