„Klimanotstand in Spandau auf Eis gelegt“ „Der Antrag hätte so niemals von der BVV-Vorsteherin zugelassen werden dürfen, denn es fehlt die gemäß Geschäftsordnung erforderliche Begründung… Weiterlesen »
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Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 26.02.2020
Gesundheitsamt vorbereitet auf Corona-Pandemie? Wir fragen das Bezirksamt: Reichen die Kapazitäten im Gesundheitsamt in personeller, fachlicher und materieller Hinsicht aus, um den beim Auftreten einer… Weiterlesen »Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 26.02.2020
Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 26.02.2020
Schriftzug Altes Kant Gymnasium Das Bezirksamt wird beauftragt, den Schriftzug des „Kant-Gymnasium“ in der Carl-Schurz-Str 59 wiederherzustellen bzw. zu restaurieren. Begründung Am altehrwürdigen Kant Gymnasium… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 26.02.2020
Heerstraße: Intelligente Buslenkung
„Wir plädieren dafür, mittels eines halbjährigen Feldversuchs die Auswirkungen der Einrichtung einer Busspur auf der Heerstraße zu prüfen. Dabei schlagen wir, übrigens als einzige Partei,… Weiterlesen »Heerstraße: Intelligente Buslenkung
Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 22.01.2020
Das Bezirksamt wird beauftragt, das in den Abend und Nachtstunden erhebliche Störungspotential auf den Gehwegen am und um das Lindenufer zwischen der Schiffsschleuse und dem… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 22.01.2020
Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 04.12.2019
Verkehrswarnschild “Vorsicht Wildwechsel” Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,dass der Straßenabschnitt „Kladower Damm“, zwischen den BVG-Haltestellen„Am Graben… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 04.12.2019
Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 10.10.2018
Irreführung der BVV-Spandauin Sachen Carlo-Schmid-Oberschule? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Am 13. Juni d. J. wurde in der BVV die Behauptung aufgestellt, dass eine Sanierungca.… Weiterlesen »Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 10.10.2018
Stulle statt Spaghetti
Versprechungen des Bezirksbürgermeisters kann man nicht essen: Bis 2020 ist die Suppe aber längst versalzen! Erst die Recherche der AfD Fraktion brachte es ans Tageslicht:… Weiterlesen »Stulle statt Spaghetti
Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 28.08.2019
Große Anfragen – schriftliche Beantwortung: Krankenstand in der Spandauer Bezirksverwaltung Wie viele krankheitsbedingte Fehltage hat es bei den Angestellten und Beamten in der Spandauer Bezirksverwaltung… Weiterlesen »Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 28.08.2019
Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.08.2019
Grüne Lunge in Spandau erhalten-Keine Baumfällungen mehr Das Bezirksamt wird beauftragt, keine Baumfällungen für Baumaßnahmen mehr durchzuführen, solange kein ausreichender Personalbestand für eine gleichwertige Anpflanzungen sichergestellt ist. Begründung: Das Bezirksamt hat… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.08.2019