Tempo 30 Klosterstraße Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Grundlage der Anordnung für die Tempo-30 Zone auf der Klosterstraße zwischen Brunsbütteler Damm und Pichelsdorfer Straße noch gegeben ist. Begründung: … Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 11.03.2022
Die BVV setzt einen temporären Ausschuss „Sauberes Spandau“ ein, in dem eine kohärente Strategie zur Reduzierung der Vermüllung erarbeitet wird und konkrete Umsetzungsmaßnahmen beschlossen werden. Begründung Die Vermüllung in Berlin und auch in Spandau nimmt… Antrag der AfD-Fraktion in der BVV Spandau am 12.01.2022
Livestream-Hochzeiten: Spandau traut sich ins Netz Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob Übertragungen von Trauungen in Spandau per Livestream realisierbar sind. Konkret wird das Bezirksamt mit folgenden Punkten betraut: Prüfung, ob ein Livestream bei… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 01.12.2021
Prüfgruppe Korruption: Nachbesetzung der ausgeschiedenen Mitglieder Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stellen der ausgeschiedenen Mitglieder der Prüfgruppe Korruption unverzüglich nachzubesetzen. Begründung Mindestens seit 2017 ist dem Bezirksamt bekannt, dass drei der regulär geplant zehn Mitglieder der Prüfgruppe… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 23.06.2021
Korruptionsprävention: Prüfgruppe Kapazitäten einräumen Das Bezirksamt wird beauftragt Mitgliedern der Prüfgruppe Korruption alle notwendigen Kapazitäten einzuräumen, um den zur Korruptionsprävention notwendigen Gefährdungsatlas erstellen zu können. Begründung Korruption ist ein klassisches Aufdeckungsdelikt. Verstärkt man die Kontrolle,… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 19.05.2021
Das Geschäft mit dem Tod verlangt jetzt Vorkasse? Wir fragen das Bezirksamt: Warum erfahren die Bezirksverordneten aus der aktuellen Presse über die Regelung des Bezirksamtes „Friedhof nur gegen Vorkasse“? Ist es dazu auch richtig, dass… Anfragen und Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 28.04.2021
Einschulungsuntersuchungen 2021 sicherstellen Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept oder Maßnahmen zu entwickeln, um die Einschulungsuntersuchungen 2021 sicherzustellen. Begründung Aus dem Berliner Schulgesetz ergibt sich aus gutem Grund eine Pflicht zur schulärztlichen Untersuchung aller Kinder. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten im… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 24.03.2021
Unzumutbare Verkehrswege in Kladow sanieren Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie trotz derzeitiger Nichtumsetzbarkeit eines Entwässerungskonzepts laut Kleiner Anfrage XX-621 die Straßendecke im Sakrower Kirchweg in Kladow vom Parnemannweg bis Kinderheim Sancta Mariasaniert werden… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 24.02.2021
Abbildung der Kosten für Asylbewerberleistungen in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die bezirklichen Ausgaben für Asylbewerberleistungen durch einen eigenständigen Titel im Haushalt abzubilden. Eventuelle Leistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollten separat… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 20.01.2021
Naturschutz ist Heimatschutz – Essbarer Wildpflanzenpark auch in Spandau Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Umsetzung des Konzepts „Essbarer Wildpflanzenpark“ umgesetzt werden kann. Dabei sollte auch eine Zusammenarbeit mit dem… Anträge der AfD Fraktion in der BVV Spandau am 02.12.2020
