Einführung von Dokumentenprüfgeräten Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Spandauer Bürgerämtern elektronische Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Personaldokumente einzuführen und einzusetzen. Begründung: Wie die Erfahrungen des Pilotbezirkes Neukölln gezeigt haben, können durch die Einführung von Dokumentenprüfgeräten… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 1.3.2017
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, an Schwerpunkten (betroffene Schulen und/oder Kindertagesstätten) umgehend Maßnahmen zur vorübergehenden oder ständigen Verkehrsberuhigung einzuleiten, sowie weiterreichende alternative Initiativen, wie z. B. die Einführung bzw. die Förderung eines… Sicherheit vor Schulen und Kitas
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Gremium einzusetzen, das sich umgehend mit der zukunftsorientierten Infrastruktur des Spandauer Bahnhofes befasst und noch im ersten Halbjahr 2017 ein erstes Ergebnis vorlegt. Begründung: Die “Wachsende… “Wachsende Stadt” – Bahnhof Spandau
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Gender Mainstreaming im Schriftverkehr des Bezirksamtes und der BVV-Spandau ausnahmslos zu untersagen. Begründung: Gender Mainstreaming ist eine Ideologie, welche bereits groteske Züge in der Ausführung der Schriftsprache… Gender Mainstreaming im Schriftverkehr untersagen
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Bereichen der Dihlmannstraße/Ecke Rohrdamm sowie Schuckertdamm/Ecke Rohrdamm einen Verkehrsspiegel zu installieren. Begründung: Tagtäglich führt das Einmünden von Verkehrsteilnehmern von der Dihlmannstraße und dem Schuckertdamm kommend… Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern
