Dokumentenprüfgeräte in Spandau – Stand der Einführung Wie viele Dokumentenprüfgeräte wurden angeschafft? Wie viele Dokumentenprüfgeräte sollen im Rahmen des angestrebten Normalbetriebs noch angeschafft werden? Wie viele Dokumentenprüfgeräte sind aktuell in Spandauer Bürgerämtern im Einsatz? Wo… Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 18.03.2020
Lack gegen Aufkleber und Verunreinigungen Das Bezirksamt wird beauftragt, sämtliche Laternen, Straßengeländer, Bänke, Verteilerkästen etc. (Angaben erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit) in der gesamten Altstadt von Aufklebern, Graffiti und dergleichen zu befreien und, mittels eines… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 18.03.2020
Gesundheitsamt vorbereitet auf Corona-Pandemie? Wir fragen das Bezirksamt: Reichen die Kapazitäten im Gesundheitsamt in personeller, fachlicher und materieller Hinsicht aus, um den beim Auftreten einer von dem Direktor des Virologischen Instituts an der Berliner Charité,… Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 26.02.2020
Schriftzug Altes Kant Gymnasium Das Bezirksamt wird beauftragt, den Schriftzug des „Kant-Gymnasium“ in der Carl-Schurz-Str 59 wiederherzustellen bzw. zu restaurieren. Begründung Am altehrwürdigen Kant Gymnasium wurde offensichtlich der Schriftzug Kant (möglicherweise fehlt der Name schon… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 26.02.2020
„Wir plädieren dafür, mittels eines halbjährigen Feldversuchs die Auswirkungen der Einrichtung einer Busspur auf der Heerstraße zu prüfen. Dabei schlagen wir, übrigens als einzige Partei, eine intelligente Buslenkung basierend auf der bestehenden optischen Spurwechselanlage vor:… Heerstraße: Intelligente Buslenkung
Das Bezirksamt wird beauftragt, das in den Abend und Nachtstunden erhebliche Störungspotential auf den Gehwegen am und um das Lindenufer zwischen der Schiffsschleuse und dem alten Postgelände durch eine der folgenden Maßnahmen für die Anwohner… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 22.01.2020
Verkehrswarnschild “Vorsicht Wildwechsel” Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,dass der Straßenabschnitt „Kladower Damm“, zwischen den BVG-Haltestellen„Am Graben und „General-Steinhoff-Kaserne“, mit dem Verkehrswarnschild„Vorsicht Wildwechsel“ versehen wird. Begründung: Es… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 04.12.2019
Irreführung der BVV-Spandauin Sachen Carlo-Schmid-Oberschule? Wir fragen das Bezirksamt: 1. Am 13. Juni d. J. wurde in der BVV die Behauptung aufgestellt, dass eine Sanierungca. gleichhoch in den Kosten ausfallen würde wie ein Neubau. Wie… Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 10.10.2018
Versprechungen des Bezirksbürgermeisters kann man nicht essen: Bis 2020 ist die Suppe aber längst versalzen! Erst die Recherche der AfD Fraktion brachte es ans Tageslicht: SPD Bürgermeister Kleebank bekommt auch die Finanzierung des dringend benötigten… Stulle statt Spaghetti
