Stulle statt Spaghetti
Versprechungen des Bezirksbürgermeisters kann man nicht essen: Bis 2020 ist die Suppe aber längst versalzen! Erst die Recherche der AfD Fraktion brachte es ans Tageslicht:… Weiterlesen »Stulle statt Spaghetti
Versprechungen des Bezirksbürgermeisters kann man nicht essen: Bis 2020 ist die Suppe aber längst versalzen! Erst die Recherche der AfD Fraktion brachte es ans Tageslicht:… Weiterlesen »Stulle statt Spaghetti
Große Anfragen – schriftliche Beantwortung: Krankenstand in der Spandauer Bezirksverwaltung Wie viele krankheitsbedingte Fehltage hat es bei den Angestellten und Beamten in der Spandauer Bezirksverwaltung… Weiterlesen »Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 28.08.2019
Grüne Lunge in Spandau erhalten-Keine Baumfällungen mehr Das Bezirksamt wird beauftragt, keine Baumfällungen für Baumaßnahmen mehr durchzuführen, solange kein ausreichender Personalbestand für eine gleichwertige Anpflanzungen sichergestellt ist. Begründung: Das Bezirksamt hat… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.08.2019
Aktualisierte Info 05/2019: Endlich reagiert auch der Senat. Wie aus einer Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des Spandauer Abgeordneten Tommy Tabor hervorgeht, “… Weiterlesen »Zustimmung in der BVV: Initiative “Gesunde Retter”
Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Linksextremisten untersagen Das Bezirksamt wird beauftragt, den Auftritt der linksextremistischen Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ im Juli 2019 auf der Zitadelle… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 05.06.2019
Bezirksamt Spandau bricht Neutralitätsgebot unter Mitwirkung der SPD Spandau? 1.Befinden/Befanden sich Schriftstücke der SPD Spandau in Schaukästen des Bezirksamts Spandau?Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage werden/wurden… Weiterlesen »Anfragen der AfD-Fraktion in der BVV am 10.04.2019
100 Jahre Groß-Berlin angemessen würdigen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit, unter Beteiligung lokaler Partner, zum Jubiläum „100 Jahre Groß-Berlin“… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 10.04.2019
Laut der Antwort des Bezirksamts auf eine kleine Anfrage der AfD Fraktion sind in den vergangenen Jahren mehr Bäume gefällt als nachgepflanzt worden. In den… Weiterlesen »Spandau verliert seine Bäume
Am Steuerzahler vorbei: Carlo-Schmid-Oberschule- Neuabstimmung aufgrund entscheidungsunwirksame Kostengegenüberstellung Neubau vs. Sanierung Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, umgehend das Sanierungspotential… Weiterlesen »Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 20.03.2019