Saatwinkler Damm 137 – bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt! Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass schnellstens in unmittelbarer Nähe der Haltestelle Saatwinkler Damm 137 eine bedarfsgesteuerte Fußgängerampel installiert wird. Begründung: Der… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 13.06.2018
Zu der undifferenzierten Aussage im Spandauer Volksblatt*, dass alle Fraktionen das ehrgeizige Projekt ZiTA** in der vorgestellten Form unterstützen, nimmt die AfD-Fraktion wie folgt Stellung: “Bildung ist der Treibstoff einer Gesellschaft zu Wohlstand und Fortschritt.… „ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“
https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8802
Am 19.04.2018 folgte der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten dem Antrag der AfD-Fraktion „Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe auszuweisen“ und stimmten diesem zu. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass auf… AfD: Gesundheitsrisiko Shisha-Bar
Fahrbahnmarkierung “Achtung Kinder” Jugendweg Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verkehrssicherheit mit einer Fahrbahnmarkierung in Anlehnung an das Gefahrenzeichen 136 (Achtung Kinder), im Bereich zwischen Rohrdamm und Mäckeritzstraße, zu verbessern. Begründung: Die angebrachten Verkehrszeichen am Straßenrand sind, aufgrund… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.02.2018
Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt stoppen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verbreitung der Broschüre „Murat spielt Prinzessin, Alexhat zwei Mütter und Sophie heißt jetzt Ben“ an die Spandauer Kita-Einrichtungen zuunterbinden. Begründung:… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 21.03.2018
Schnellstmögliche Erforschung des Berliner Skandals “Pädophile Pflegeväter” Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Berliner Landesarchiv personell so ausgestattet wird, dass die dort lagernden Dokumente zum Projekt „Pädophile Pflegeväter“ der 70er Jahre prioritär geordnet und wissenschaftlich ausgewertet… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 24.01.2018
Keine überflüssige Straßenbenennung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Abzweig von der Straße “Am Juliusturm”, der zur Zitadelle führt, weder jetzt noch in Zukunft zu benennen. Begründung: Der Juliusturm gilt als das älteste bestehende Bauwerk… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 22.11.2017
In der BVV am 18. Oktober stimmte die Koalitionsmehrheit von Linken, Grünen und SPD für einen Prüfantrag, der die Umbenennung des Weges zur Zitadelle in Wladimir-Gall-Weg zum Inhalt hatte. Die Konsensparteien, allen voran die Linken,… Ideologisches Kalkül – Berliner Wahn auch in Spandau
Viele Öffnungszeiten von Ämtern stammen aus einer Zeit, als Arbeitszeiten noch mehrheitlich zwischen 8 und 17 Uhr lagen. Daher fordert die AfD-Fraktion in der BVV Spandau längere bzw. flexiblere Öffnungszeiten der Bürgerämter. Die oft starren… AfD fordert längere Öffnungszeiten der Bürgerämter
